Litauisches Patentamt nimmt erste mit der neuen Frontoffice-Software eingereichte nationale Patentanmeldung entgegen
Am 13. Oktober 2021 nahm das litauische Patentamt die erste anhand der neuen Frontoffice-Software eingereichte nationale Patentanmeldung entgegen. Dieser Meilenstein ist das Ergebnis der intensiven Zusammenarbeit des EPA und mehrerer nationaler Patentämter im Rahmen des Programms zur IT-Zusammenarbeit, darunter die Ämter Litauens, Spaniens und Griechenlands.
Der heute in Betrieb genommene Frontoffice-Dienst unterstützt vorerst nur die Einreichung nationaler Patentanmeldungen bei einem nationalen Amt. Er soll schrittweise erweitert werden und künftig auch die Einreichung verschiedener Anträge und Erwiderungen sowie EP-Validierungen zulassen. Gehostet wird er auf der eigenen Infrastruktur des jeweiligen nationalen Amts, an dessen spezifische Bedürfnisse er angepasst wird.
Ähnliche Implementierungsmaßnahmen laufen bereits im Spanischen Patent- und Markenamt (OEPM); das gemeinsame Ziel besteht hier darin, in den kommenden Monaten die erste Version eines funktionierenden Tools in Betrieb zu nehmen. Die Organisation für gewerblichen Rechtsschutz Griechenlands (OBI) wird dann das dritte Amt sein, das in den Genuss des neu entwickelten Frontoffice-Dienstes kommt. In Zukunft soll das Frontoffice dann die Patentämter der Mitgliedstaaten durch ein zeitgemäßes System unterstützen, das das bisherige, noch aus dem Jahr 1999 stammende Einreichungssystem ablöst.
Das Programms zur IT-Zusammenarbeit wurde im Rahmen des EPA-Strategieplans 2023 aufgelegt und zielt darauf ab, die EPO-Mitgliedstaaten mit modernen IT-Tools auszustatten, die gemeinsam von einer von einer Gemeinschaft aus nationalen Fachleuten, Endnutzern und internationalen Partnern entwickelt werden.