Litigation Matters 2025

Das EPA veranstaltete gemeinsam mit EPLAW und EPLIT die Online-Konferenz Litigation Matters 2025, bei der Richter, Rechtsanwälte und Patentfachleute zusammenkamen, um wichtige Entwicklungen im Bereich der EPG-Rechtsstreitigkeiten zu erörtern. Im Mittelpunkt der Veranstaltung standen standardessenzielle Patente (SEP), ergänzende Schutzzertifikate (ESZ), grenzüberschreitende Streitigkeiten und die Rolle von Mediation und Schiedsverfahren bei der Beilegung von Patentstreitigkeiten.   

Am 3. und 4. Dezember veranstaltete das Europäische Patentamt (EPA) in Zusammenarbeit mit der European Patent Lawyers Association (EPLAW) und der European Patent Litigators Association (EPLIT) die Konferenz Litigation Matters 2025. Die Online-Konferenz mit 1 300 registrierten Teilnehmenden konzentrierte sich auf neue Trends bei Rechtsstreitigkeiten vor dem Einheitlichen Patentgericht (EPG), das für die Durchsetzung europäischer Patente zunehmend an Bedeutung gewinnt.

Das Programm umfasste ausführliche Sitzungen zur Auslegung von Patentansprüchen mit Beiträgen von EPG-Richtern und nationalen Gerichten, zu ergänzenden Schutzzertifikaten (ESZ), zu standardessenziellen Patenten und FRAND-bezogenen Streitigkeiten sowie zu grenzüberschreitenden Rechtsstreitigkeiten, einschließlich Anti-Klage-Verfügungen und Fragen der Zuständigkeit. Die Diskussionen unterstrichen die Bedeutung eines kontinuierlichen Austauschs zwischen Justiz und Praxis im Zuge der Weiterentwicklung der EPG-Rechtsprechung.

Das EPA bekräftigte sein Engagement für die Unterstützung einer hochwertigen Patentstreitpraxis und die Förderung des Dialogs mit den Beschwerdekammern, dem EPG, nationalen Gerichten und anderen Interessengruppen. Diese Bemühungen spiegeln die Ziele des Strategieplans 2028 des EPA wider, die Zusammenarbeit innerhalb des europäischen Patentökosystems zu vertiefen und das gemeinsame Verständnis für Herausforderungen im Bereich der Rechtsstreitigkeiten und Entwicklungen in der Rechtsprechung zu stärken.

Litigation Matters bleibt ein zentraler Bestandteil des Aus- und Fortbildungsangebots des EPA im Bereich Rechtsstreitigkeiten und bietet Juristen eine Plattform, um sich mit Entwicklungen im Bereich des Einheitlichen Patentgerichts und praktischen Fragen im Zusammenhang mit Rechtsstreitigkeiten auseinanderzusetzen.