Modernisierte Rechtstexte sind jetzt amtliche Fassung

Die neu formatierten Versionen der EPA-Rechtstexte auf new.epo.org stellen jetzt die amtliche Fassung dar. Nach Ablauf einer einmonatigen Übergangsfrist wurden die älteren Fassungen inzwischen von der Website entfernt.
Die Texte sind in Deutsch, Englisch und Französisch auf new.epo.org verfügbar. Ihr Design wurde für unterschiedliche Bildschirmgrößen optimiert und angepasst.
Aktualisieren Sie Ihre Lesezeichen
Damit Sie problemlos zum jeweiligen Text gelangen, werden Sie von den alten URLs zu den neuen Versionen weitergeleitet. Denken Sie aber bitte daran, Ihre Links und Lesezeichen zu aktualisieren.
Vielen Dank für Ihre Rückmeldung
Wir möchten uns bei allen bedanken, die sich Zeit genommen haben, um uns eine Rückmeldung zum neuen Format zu geben. Ihre Kommentare helfen uns sehr dabei, die Funktionalität und das Erscheinungsbild der neuen Website zu gestalten.
Über dieses Feedback-Formular können Sie uns weiterhin anonym Feedback senden.
Weitere geplante Verbesserungen
Im Rahmen des Strategieplans 2023 hat das Amt die EPA-Website in einem modernen Design neu gestaltet, das für alle Bildschirmgrößen optimiert wurde und ein angenehmes Nutzererlebnis bietet. Neben den Rechtstexten enthält die neue Website das Zentrum für Statistiken und Trends, Kontaktformulare, den Bereich zum Europäischen Erfinderpreis und unser Pressezentrum für Journalistinnen und Journalisten. In den nächsten Monaten sollen weitere Informationen und Dienste in die Website aufgenommen werden.
Weitere Informationen
Verwandte Artikel

Mit der neuen Legal Interactive Platform wird die Patentrechtsuche schneller und smarter

Die Vorabversionen der EPÜ-, PCT-EPA- und UP-Richtlinien 2025 sowie unsere jährliche Nutzerkonsultation für Ihr Feedback sind ab heute verfügbar.

EPÜ-Richtlinien, PCT-EPA-Richtlinien und Richtlinien für das Einheitspatent werden umfassender als je zuvor

Zugriff auf EPA-Rechtstexte vereinfacht

Verwaltungsrat beschließt Änderungen der Ausführungsordnung zum EPÜ

Aktuelle Informationen zum Einheitspatent, zum Thema Nachhaltigkeit und zur Harmonisierung des Patentrechts

SACEPO-Sitzung über den 2. Korb rechtlicher Änderungen, den Einsatz von KI im Patenterteilungsprozess und das Programm zur Konvergenz der Verfahren

Europas führende Patentrichter und -anwälte kommen in Venedig zusammen, um über die aktuelle Rechtsprechung und das erste Jahr des EPG zu diskutieren.

Dokumente sind über Espacenet zugänglich; Papierkopien werden nicht mehr versandt

Nicht fällige Jahresgebühren werden ab 7. Oktober automatisch an die Zahlungsquelle zurückgezahlt

Praxisänderung für EPÜ- und PCT-Verfahren ab 1. Oktober 2024

Delegation from EPO visited the local division to learn about their first year

Veranstaltung zum chinesischen Patentrecht, zum EPA-CNIPA-Pilotprojekt und zur Förderung des gegenseitigen Verständnisses

Über 250 Online-Dokumente zeigen die Entstehungsgeschichte der bedeutendsten Patentreform der letzten Jahrzehnte

28 Delegationen verständigen sich auf die technischen Vorkehrungen für die Umsetzung der neuen, ab 2026 geltenden Regeln zum PCT-Mindestprüfstoff.

Die SACEPO-Arbeitsgruppe "Regeln" kam in neuer Besetzung zu ihrer ersten Sitzung im Zyklus 2024 ‑ 2026 zusammen. Im Mittelpunkt

Kommentare zu den EPÜ- und PCT-EPA-Richtlinien können noch bis 2. April eingereicht werden

Ein Dashboard bildet die Umsetzung der gemeinsamen Praktiken ab, die im ersten Zyklus des Programms zur Konvergenz der Verfahren genehmigt wurden

Die EPÜ- und PCT-EPA-Richtlinien treten am 1. März in Kraft. Geben Sie uns Feedback bei der jährlichen Nutzerkonsultation und einer Kurzbefragung.

Zweite Auflage beweist das anhaltende Engagement des EPA für die Zukunft der Berufe im Patentbereic