MyEPO-Dienste – Farbzeichnungen und eine flexible Einreichungsoption für Anmeldung entsprechend den Wünschen der Nutzer

Das Europäische Patentamt (EPA) freut sich, zwei mit Spannung erwartete Verbesserungen seiner MyEPO-Dienste bekannt zu geben, die im Rahmen seiner laufenden digitalen Transformation gemäß dem Strategieplan 2028 eingeführt werden. Dies ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur vollständigen Einführung des DOCX-Formats im gesamten digitalen Patenterteilungsprozess, die im Jahr 2026 erfolgen soll.

Beide Funktionen, die ab dem 1. Oktober 2025 zur Verfügung stehen, wurden als direkte Reaktion auf das Feedback der Benutzerinnen und Benutzer entwickelt und spiegeln das Bestreben des Amtes wider, effiziente und benutzerfreundliche digitale Tools zu entwickeln, die sich an den Bedürfnissen und Arbeitsweisen der Benutzer orientieren:

• Einreichung von Farb- oder Graustufenzeichnungen (für alle Benutzer)

  Derzeit werden beim EPA eingereichte Farbzeichnungen in Schwarz-Weiß-Bilder umgewandelt. Ab 1. Oktober 2025 lässt das EPA die Einreichung von Farb- oder Graustufenzeichnungen zu, wenn diese über eines der EPA-Tools für die elektronische Einreichung erfolgt. Diese Funktion wird für alle europäischen Patentanmeldungen, die ab dem 1. Oktober eingereicht werden, und dazugehörige elektronische Nachreichungen verfügbar sein. Die Zeichnungen werden sorgfältig auf Übereinstimmung mit Artikel 123 (2) oder Artikel 76 EPÜ überprüft. Ausführliche Informationen wurden in einer Mitteilung des EPA in der September-Ausgabe des Amtsblatts veröffentlicht. Die neue Funktion ist nicht für PCT-Anmeldungen in der internationalen Phase verfügbar.

• Separate Zeichnungen im PDF-Format bei DOCX-Einreichungen in OLF 2.0 (für Pilotteilnehmer)

  Ab 1. Oktober können Pilotteilnehmer der DOCX-Einreichungsfunktion in der Online-Einreichung 2.0 (OLF 2.0) Zeichnungen als separate Dateien im PDF-Format einreichen. Dies macht das Einbetten von Zeichnungen in die einzelne DOCX-Datei überflüssig und ermöglicht mehr Flexibilität bei der Abfassung der Anmeldung.

Alle Systeme des EPA werden vollständig darauf vorbereitet sein, die nahtlose Verarbeitung von Farb- und Graustufenzeichnungen zu unterstützen – ohne Umwandlung ins Schwarzweißformat in irgendeinem Stadium des Verfahrens vor dem EPA – auch für die EP-Veröffentlichung der Anmeldung und des darauf erteilten Patents.

Die neuen Regeln werden in einem Beschluss des Präsidenten und einer aktualisierten Definition von "DOCX" dargelegt, die im Amtsblatt veröffentlicht (Ausgabe Juli 2025) und in entsprechenden Mitteilungen des EPA näher erläutert werden.

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Ausblick

Bitte beachten Sie, dass die desktopbasierte Software für die Online-Einreichung (eOLF) am 31. Dezember 2025 eingestellt wird. Ab Januar 2026 wird OLF 2.0 das Standardtool für die Online-Einreichung von Patentanmeldungen sein. Andere Verfahrensanträge können online entweder über die Online-Einreichung 2.0 oder, wo möglich, über MyEPO eingereicht werden. Sollten Sie Fragen zur Verwendung von eOLF bei nationalen Patentämtern haben, wenden Sie sich bitte direkt an das entsprechende nationale Amt.