MyEPO-Dienste: Start der innovativen KI-gestützten Rechtstextsuche

Nach einer erfolgreichen Pilotphase gibt das Europäische Patentamt (EPA) nun offiziell den Start seiner Legal Interactive Platform (LIP) bekannt, eines im Rahmen des Strategieplans 2028 entwickelten Recherchetools für rechtliche Informationen und Rechtsfragen, das nun allen Nutzern der MyEPO-Diensten zur Verfügung steht.

Die LIP ist das erste Tool unserer Online-Dienste mit generativer KI. Anfragen können im Gesprächston gestellt werden. Die Suchergebnisse erscheinen schnell mit einer kurzen Zusammenfassung und einem Link zu den jeweiligen Dokumenten. Die Pilotnutzer, aber auch EPA-Prüfer, die bereits seit letztem Jahr die Plattform verwenden, schätzen ihre Schnelligkeit, die Übersichtlichkeit der Ergebnisse und die Nutzerfreundlichkeit, auch bei der Verfeinerung der Suchanfragen. Die LIP ist ein wichtiger Schritt hin zur Stärkung unserer Online-Dienste. Sie bietet vor allem direkten Zugang zu Informationen und effiziente, einfache, nutzerorientierte Lösungen, die von neuesten Technologien gestützt werden.

Schnelle und fokussierte Antworten auf Nutzeranfragen

Mit einem Klick auf das Waage-Symbol oben rechts in MyEPO Portfolio können Sie die auf neuesten KI-Technologien basierende LIP öffnen, um rund 6 000 Seiten Text gezielt nach Informationen zu Patentrecht und -verfahren zu durchsuchen. Sie ist schneller, effizienter und genauer als eine herkömmliche Schlagwortsuche und hilft dabei, alle Fragen zum Patentrecht in kürzester Zeit zu beantworten. 

Die Suchmaske ist einfach aufgebaut und intuitiv zu bedienen. Sie verarbeitet auch Anfragen im formlosen Gesprächston.

Für die Suche können Nutzer aus folgenden Quellen auswählen: 

• Europäisches Patentübereinkommen (EPÜ)

• EPÜ-Richtlinien

• Vorschriften zum Einheitspatent

• PCT-EPA-Richtlinien

• Rechtsprechung der Beschwerdekammern

• Beschwerdekammerentscheidungen
   

Die Ergebnisse werden strukturiert und übersichtlich dargestellt und enthalten eine kurze Zusammenfassung sowie direkte Links zum jeweiligen Dokument.

Nutzer schätzen die Plattform wegen ihrer Geschwindigkeit, Nutzerfreundlichkeit und der Übersichtlichkeit der Ergebnisse

Die Plattform wird im Anschluss an eine erfolgreiche Testphase mit Pilotnutzern aus unserer Nutzergemeinschaft von rund 170 Unternehmen bereitgestellt.

Manche Pilotnutzer bestätigen, dass die Plattform zu einem festen Bestandteil ihres Workflows geworden ist bzw. dass sie die Plattform als bevorzugtes Tool für ihre rechtlichen Fragen einsetzen und manuelle Suchen durch die automatische Suche in Gesetzestexten und Richtlinien ersetzt haben.

Ein Pilotnutzer betonte besonders, dass die Plattform bei der schnellen Suche nach Gesetzeszitaten für Mitteilungen helfen kann, wodurch die Recherche effizienter wird. Der Wechsel zwischen herkömmlichen Suchverfahren und der Plattform kann den Prozess auch insgesamt verschlanken.

Darüber hinaus wurde der Mehrwert der Plattform bei der Einarbeitung neuer Mitarbeiter erwähnt, die damit viel schneller gegangen sei.

Übersetzen

Benutzer können von einer breiten Auswahl an Sprachen profitieren, sei es für ihre Suche oder bei der Anforderung von Übersetzungen der bereitgestellten Ergebnisse.

Verlauf und Archivierung

Wie andere generative KI-gestützte Tools speichert auch die LIP den Verlauf früherer Suchen, die über das Menü leicht wieder aufgerufen werden können.

Feedback geben

Zu jeder Anfrage können die Nutzer Rückmeldungen zu ihrer Zufriedenheit mit den Ergebnissen an das EPA senden. Das Feedback ist sehr hilfreich. Auf dieser Grundlage wird die LIP trainiert, um die Genauigkeit und Relevanz der Ergebnisse weiter zu verbessern. Das Tool lernt nicht selbstständig, deshalb braucht es den Input von Nutzern, um die Suchleistung zu verbessern.

Ausblick: MyEPO-Dienste im Jahr 2025

Wir sind nach wie vor bestrebt, unsere Online-Dienste in Zusammenarbeit mit unserer Nutzergemeinschaft kontinuierlich zu verbessern. Der Start der LIP ist ein weiterer Meilenstein auf dem Weg zu unserem Ziel eines effizienteren, barriereärmeren und nutzerfreundlicheren Europäischen Patentsystems.

Hierauf können Sie sich freuen:

• Möglichkeit, digital signierte, elektronische Prioritätsbelege zu erhalten;
• Möglichkeit zum Herunterladen von Multimedia-Anführungen;
• Bessere Nutzbarkeit der MyEPO-Ansichten;
• Zusätzliche Selbstbedienungsfunktionen;
• Vollständige Außerbetriebnahme der Software für die Online-Einreichung (eOLF) (einschließlich Version 5.15) bis Ende 2025;
• Und vieles mehr.

Weitere Informationen zu zukünftigen Änderungen und Entwicklungen finden Sie in unserer Pipeline zum Online-Nutzerengagement. Außerdem werden weitere Ankündigungen im Laufe des Jahres folgen.

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