Neue Partnerschaft: EPA begrüßt Georgien als Validierungsstaat
Am 1. Februar – nur wenige Wochen nach Inkrafttreten des Validierungsabkommens – empfing das EPA in München eine Delegation des Nationalen Zentrums für geistiges Eigentum (Sakpatenti) Georgiens. Hauptthema war das neue Validierungsabkommen, das sowohl Georgien als auch Europa Vorteile bei technologischen Innovationen und der globalen IP-Zusammenarbeit eröffnen dürfte.
Durch das jüngst geschlossene Validierungsabkommen können Erfinder/innen und Unternehmen auf der ganzen Welt über das EPA-Patenterteilungsverfahren in Georgien Patentschutz nach nationalem georgischen Recht erlangen und so Bearbeitungszeiten, Kosten und Verwaltungsaufwand wirksam reduzieren. Georgien gehört damit zu den 45 Nationen, in denen ein europäisches Patent ausgehend von einer einzigen europäischen Patentanmeldung validiert werden kann. Das Inkrafttreten des Abkommens markiert einen wichtigen Meilenstein bei der Erweiterung der Zugänglichkeit und Abdeckung des europäischen Patentsystems für Georgien.
Neben dem Validierungsabkommen ging es bei den Gesprächen auch um Kernfragen der künftigen Zusammenarbeit zwischen dem EPA und Georgien. Der Schwerpunkt lag auf der gemeinsamen Umsetzung des Arbeitsplans 2022 2024, in dessen Rahmen Sakpatenti mit neuen Kompetenzen und Tools ausgestattet werden und eine gezielte Schulung für Patentprüfer/innen und Richter/innen erhalten soll. Angesprochen wurden auch Sensibilisierungsmaßnahmen als Mittel zur Förderung des Technologietransfers.
Dieser Meilenstein der Zusammenarbeit unterstreicht das Engagement des EPA und Georgiens für eine rasche Marktreife von Technologien und eine stärkere Kooperation in den kommenden Jahren.
