Neueste Entwicklungen bei MyEPO: Verfolgung des Fortschritts von Anmeldungen, PACE-Sammelanträge und mehr
Ab 1. Oktober haben MyEPO-Nutzer und -Nutzerinnen die Möglichkeit, den Fortschritt wichtiger Verfahrensschritte ihrer Anmeldungen über eine Zeitleiste in einem neuen Feld zu verfolgen. Außerdem können sie mit einem einzigen Vorgang Anträge auf beschleunigte Prüfung mehrerer Anmeldungen im Rahmen von PACE, dem Programm zur beschleunigten Bearbeitung europäischer Patentanmeldungen, einreichen.
Diese Verbesserungen sind Teil der laufenden Bemühungen des EPA, seine MyEPO-Dienste durch die Einführung neuer Funktionen zu optimieren, die die Verwaltung von Anmeldungen während des gesamten Patenterteilungsprozesses vereinfachen.
Neuer Zeitleistenbereich erleichtert die Verfolgung des Anmeldungsfortschritts
Die Anmeldungsansicht in MyEPO verfügt dann über ein neues Feld, mit dem das Angebot an Tools, die den Nutzerinnen und Nutzern einen einfachen Zugriff auf anmeldespezifische Informationen ermöglichen, weiter ausgebaut wird. Das neue Feld bietet mittels einer Zeitleiste einen klaren Überblick über den Verfahrensfortschritt einer Anmeldung und sorgt so für mehr Transparenz. Die Zeitleiste zeigt die bereits abgeschlossenen Verfahrensschritte, den aktuellen Stand der Anmeldung und den nächsten zu erwartenden Schritt an.
Das Zeitleistenfeld ist für europäische Patentanmeldungen verfügbar, die die Recherchenphase erreicht haben oder für die ein Prüfungsantrag gestellt wurde. Die Zeitlinie zeigt derzeit ausgewählte wichtige Verfahrensschritte bis zum Abschluss des Prüfungsverfahrens an.
Informationen zu künftigen Verfahrensschritten und Datumsangaben dienen lediglich als allgemeine Orientierungshilfe und basieren auf dem durchschnittlichen Verfahrensverlauf auf dem jeweiligen technischen Gebiet.
Das Zeitleistenfeld bietet nicht nur einen visuellen Überblick über den Fortschritt der Anmeldung, sondern ermöglicht es den Nutzern auch, zwei Handlungen direkt durchzuführen.
- Bei Anmeldungen in der Prüfungsphase können Nutzer/innen einen Antrag auf beschleunigte Prüfung im Rahmen des PACE-Programms stellen.
- Nutzer/innen können eine Anfrage zum Stand einer Anmeldung stellen.
Weitere Informationen zum Zeitleistenfeld finden Sie im Leitfaden auf der EPA-Website sowie in der Mitteilung des EPA vom 11.9.2026 (ABI. EPA 2026, A45).
Sammelanträge auf beschleunigte Prüfung mehrerer Anmeldungen
Das PACE-Programm ermöglicht es Nutzerinnen und Nutzern, die beschleunigte Prüfung einer europäischen Patentanmeldung zu beantragen, ohne eine zusätzliche Gebühr entrichten zu müssen.
Im Rahmen der fortlaufenden Bestrebungen, immer mehr Handlungen auch als Sammelantrag anzubieten, können Nutzer/innen nun PACE-Anträge auf beschleunigte Prüfung mehrerer Anmeldungen gleichzeitig einreichen. Diese neue Option vereinfacht den Prozess für Nutzer/innen, die größere Patentportfolios verwalten, da mehrere Anmeldungen in einem einzigen Sammelantrag zusammengefasst werden können. Die Anträge müssen über die dafür vorgesehene Sammelantragsfunktion in MyEPO eingereicht werden.
Nähere Informationen finden Sie in der Mitteilung des EPA vom 11.9.2026 (ABI. EPA 2026, A44).
DOCX-Definition zur Verbesserung der Zugänglichkeit aktualisiert
Seit dem 1. April 2026 können Unterlagen im Zusammenhang mit EP- und UP-Verfahren im DOCX-Format beim EPA eingereicht werden, sofern sie der vom EPA veröffentlichten DOCX-Definition entsprechen. Nach Nutzerrückmeldungen und den in den ersten Monaten der Umsetzung gesammelten Erfahrungen hat das EPA die DOCX-Definition aktualisiert, um die Zugänglichkeit zu verbessern.
Die überarbeitete Definition ermöglicht es, regelkonforme DOCX-Dateien zu erstellen, und stellt gleichzeitig sicher, dass die Dokumente vom EPA verarbeitet werden können. Die Nutzer/innen brauchen ihre bisherigen Einreichungspraktiken nicht zu ändern, und die Mitteilung des EPA vom 25. März 2026 gilt weiterhin (ABl. EPA 2026, A22; siehe auch den entsprechenden Beschluss des Präsidenten des EPA über die elektronische Einreichung von Unterlagen, ABl. EPA 2026, A19).
Näheres zur aktualisierten DOCX-Definition (Version 4) finden Sie im Amtsblatt (ABI. EPA 2026, A46; ABI. EPA 2026, A47) sowie im Leitfaden zur DOCX-Einreichung.
Weitere Verbesserungen bei MyEPO
Nach Rückmeldungen der Nutzerschaft wurden mehrere weitere Verbesserungen vorgenommen.
- Nutzer/innen, die ihre eigenen Zusammenschlüsse verwalten, können nun nicht mehr benötigte Zusammenschlüsse löschen.
- Offene Handlungen im Status "Entwurf", "Unterschriftsbereit" oder "Sendebereit" können nun gelöscht werden.
- Die Bearbeitung von Sammelanträgen wurde über verschiedene Antragsarten hinweg vereinheitlicht.
- Vereinfachte Benutzerverwaltung durch die neue Möglichkeit zur Verknüpfung von MyEPO-"Unternehmen" mit "Organisationen" in der Online-Einreichung 2.0
Ausblick
Da der Patenterteilungsprozess bis April 2027 vollständig digitalisiert wird, baut das EPA seine Online-Dienste in enger Zusammenarbeit mit der Nutzerschaft weiter aus.
Zu den geplanten Entwicklungen gehören:
- KI-basierte Unterstützung bei der Bearbeitung von Anmeldungen
- erweiterte Funktionen für die Einreichung von Sammelanträgen
- Aufnahme aktiver, vom EPA bearbeiteter PCT-Anmeldungen in die Anmeldungs- und Patentlisten
- Neugestaltung der MyEPO-Oberflächen zur Anpassung an die modernisierte Startseite.
Vollständig digitaler Patenterteilungsprozess ab dem 1. April 2027
Ab dem 1. April 2027 wird der Patenterteilungsprozess beim EPA vollständig digital und papierlos ablaufen. Dieser Übergang ist der Höhepunkt eines Jahrzehnts enger Abstimmung und Zusammenarbeit mit den Stakeholdern und spiegelt die erfolgreiche Nutzung der Online-Dienste des EPA durch die überwiegende Mehrheit der Nutzer/Nutzerinnenwider. Nach den neuen Vorschriften müssen Patentanmeldungen und andere Unterlagen elektronisch eingereicht werden, und auch der sonstige Schriftverkehr mit dem EPA wird über die entsprechenden Online-Dienste abgewickelt. Weitere Informationen dazu finden Sie im gesonderten Bereich der Website.
