Neueste Fortschritte bei IT-Tools der nächsten Generation
Die verstärkte Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten, Endnutzern und internationalen Partnern im IT-Bereich ist eine der Hauptprioritäten des Europäischen Patentamts (EPA) im Rahmen seines Strategieplans 2028. Eine Reihe von Kooperationsaktivitäten hat bereits in diesem Jahr begonnen, weitere Maßnahmen sind für die kommenden Monate geplant.
Am 22. und 23. Januar trafen mehr als 80 Delegierte aus nationalen Patentämtern (NPO), dem Institut der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (epi), dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) und der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) mit Fachleuten des EPA zusammen, um den bisherigen Fortschritt zu überprüfen, Schwierigkeiten zu benennen und Pläne zu besprechen.
In dieser Woche fand ein Online-Treffen von Arbeitsgruppen aus Fachleuten der Bereiche Technik und Verwaltung aus nationalen Patentämtern, epi, EUIPO und WIPO statt, um ihre Projekte weiter voranzutreiben. Für März sind Besuche von EPA-Experten bei einigen nationalen Patentämtern vor Ort geplant, um kontinuierliche Zusammenarbeit und praxisnahe Unterstützung zu gewährleisten.
Größere IT-Entwicklungen in der Planung für 2025
Dieses Jahr werden mehrere Schlüsselprojekte im Zentrum der Anstrengungen im Bereich der IT-Zusammenarbeit stehen:
Umstellung auf Ansera-basierte Recherche (AbS)
Die nationalen Patentämter werden das alte System EPOQUE Net weiter abbauen und auf das leistungsstarke, Cloud-basierte und moderne Recherchetool AbS übergehen. 16 nationale Patentämter haben EPOQUE Net bereits außer Betrieb genommen und mehr als 1 900 nationale Prüferinnen und Prüfern verwenden derzeit AbS.
Modernisierte Online-Einreichung
In diesem Jahr wird der Support für die alte elektronische Online-Einreichung (eOLF) eingestellt. Diese soll durch die sichere, Web-basierte Frontoffice-Einreichungsplattform ersetzt werden. In 18 Mitgliedstaaten wird die Software bereits genutzt bzw. befindet sich im Prozess der Einführung. Bisher sind insgesamt 45 000 Online-Einreichungen in sieben Mitgliedstaaten eingegangen. Die Mehrheit der nationalen Patentämter hat ihre Pläne zum Ersatz der eOLF durch Frontoffice bzw. eigene Lösungen bekräftigt.
Ausweitung von KI-gesteuerten Tools
Das Italienische Patent- und Markenamt startet als erstes mit der Pilotphase der Legal Interactive Platform, dem KI-gestützten Tool des EPA, das den schnellen Abruf von Informationen aus Rechtsdokumenten im Zusammenhang mit dem europäischen Patentsystem ermöglicht. Die Vorbereitungen für den sicheren Zugriff auf den KI-gestützten Textkategorisierer der Gemeinsamen Patentklassifikation (CPC) werden fortgesetzt. Dabei handelt es sich um einen Online-Symbolprädiktor, der den Zugang zum CPC-System erleichtert.
Digitales Toolkit (DTK)
Als der Hauptschwerpunkt der IT-Zusammenarbeit im Strategieplan 2028 bietet das DTK ein flexibles, modulares System, mit dem nationale Patentämter digitale End-to-End-Patent-Arbeitsabläufe implementieren können. Die Software kann auf die individuellen Bedürfnisse des jeweiligen nationalen Patentamts zugeschnitten werden und dadurch die Digitalisierung von Diensten wie Einreichung, Portfoliomanagement, Klassifizierung, Management der Arbeitsabläufe, Dokumentenabfrage und -veröffentlichung erleichtern.
Zum Aufbau und Einsatz verschiedener Konfigurationen des DTK im Laufe des Jahres 2025 wird eine enge Zusammenarbeit auf allen Ebenen unerlässlich sein, da das EPA mit mehreren nationalen Patentämtern zusammenarbeitet. Dank des kontinuierlichen Inputs von Endnutzern, Arbeitsgruppenmitgliedern und Pilotländern kann das Europäische Patentnetz den nationalen Ämtern sowie Nutzerinnen und Nutzern des europäischen Patentsystems die hochwertigen Dienste bieten, die sie benötigen.
Wir halten Sie über Aktualisierungen der nächsten Schritte auf dem Laufenden.