Patentliteratur-Anführungen jetzt rein digital
Dokumente der Patentliteratur, die in Recherchen- und Prüfungsverfahren nach dem EPÜ und dem PCT angeführt werden, sind über Espacenet zugänglich. Papierkopien werden nicht mehr bereitgestellt.
Wie bereits angekündigt, stellt das EPA die in Recherchen- und Prüfungsverfahren nach dem EPÜ und dem PCT angeführte Patentliteratur nur noch elektronisch zur Verfügung. Die Nutzerinnen und Nutzer des Dienstes MyEPO Portfolio, also rund 75 % aller Empfänger von Dokumentenzustellungen, erhalten diese Dokumente weiterhin elektronisch über die Mailbox. Nutzerinnen und Nutzer, die Recherchenberichte, Stellungnahmen zur Recherche, internationale vorläufige Prüfungsberichte und Mitteilungen der Prüfungsabteilungen noch per Post zugestellt bekommen, können auf die darin angeführte Patentliteratur über Espacenet zugreifen, das weltweit umfangreichste Recherchetool mit über 150 Millionen Patentdokumenten.
Papierkopien der in Recherchen- und Prüfungsverfahren nach dem EPÜ und dem PCT angeführten Patentliteratur werden nicht mehr bereitgestellt. Dokumente der Nichtpatentliteratur sowie Übersetzungen angeführter Patentliteratur werden nach wie vor auf Papier versandt.
Mehr Nachhaltigkeit
Das EPA bietet den Nutzerinnen und Nutzern dank seiner hochmodernen Tools sofortigen und leichten Zugriff auf die im Patenterteilungsprozess angeführten Patentdokumente und kann so sechs Millionen Papierseiten pro Jahr einsparen. Doppelseitig bedruckt entspricht dies drei Millionen A4-Seiten oder einem Papierstapel von 185 Metern Höhe – doppelt so hoch wie der Big Ben in London! Dies ist ein weiterer wichtiger Schritt hin zu mehr Nachhaltigkeit durch einen papierlosen Patenterteilungsprozess im Einklang mit dem Strategieplan 2028.