Patentliteratur-Anführungen werden rein digital
Der Zugang zu Dokumenten der Patentliteratur, die in Recherchen- und Prüfungsverfahren nach dem EPÜ und dem PCT angeführt werden, erfolgt ab 1. Oktober 2024 über Espacenet. Papierkopien werden nicht mehr bereitgestellt.
Das EPA bietet den Nutzern über seine hochmodernen Tools unmittelbaren und einfachen Zugriff auf im Patenterteilungsprozess angeführte Dokumente und kann auf diese Weise sechs Millionen Papierseiten pro Jahr einsparen. Doppelseitig gedruckt entspricht dies drei Millionen A4-Seiten oder einem Papierstapel von 185 Metern Höhe – doppelt so hoch wie Big Ben in London! Dies ist ein weiterer wichtiger Schritt hin zu mehr Nachhaltigkeit durch einen papierlosen Patenterteilungsprozess im Einklang mit dem Strategieplan (SP2028).
Ab dem 1. Oktober wird in Recherchen- und Prüfungsverfahren nach dem EPÜ und dem PCT angeführte Patentliteratur nur noch elektronisch bereitgestellt. Nutzer des Dienstes MyEPO Portfolio, auf den etwa 75 % aller Dokumentenzustellungen entfallen, erhalten diese Dokumente weiterhin elektronisch in ihrer Mailbox, während Nutzer, die Recherchenberichte, Stellungnahmen zur Recherche, internationale vorläufige Prüfungsberichte und Mitteilungen der Prüfungsabteilungen noch per Post zugestellt bekommen, auf angeführte Patentliteratur über Espacenet zugreifen können, das als weltweit größtes Recherchetool über 150 Millionen Patentdokumente enthält. Papierkopien von in Recherchen- und Prüfungsverfahren nach dem EPÜ und dem PCT angeführten Dokumenten der Patentliteratur werden nicht mehr bereitgestellt.
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