PCT-Pilotprogramm des EPA und des Australischen Patentamts tritt am 1. März 2026 in Kraft

Ab dem 1. März 2026 haben australische Anmelder/innen mit dem Start eines zweijährigen Pilotprogramms die Möglichkeit, das EPA als Internationale Recherchenbehörde (ISA) und als mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragte Behörde (IPEA) unter dem Zusammenarbeitsvertrag (PCT) zu bestimmen.  

Das Programm steht Anmelder(inne)n offen, die ihre internationalen Anmeldungen entweder beim Australischen Patentamt (IP Australia) oder beim Internationalen Büro der Weltorganisation für geistiges Eigentum als Anmeldeamt einreichen.  

Vorteile für Anmelder/innen

Australische Anmelder/innen können, wenn sie das EPA als ISA wählen, von einem beschleunigten Zugang zu qualitativ hochwertigem Patentschutz in Europa profitieren. Mit einem internationalen Recherchenbericht des EPA können diese Anmelder/innen die ergänzende Recherche beim Eintritt in die europäische regionale Phase umgehen und so Zeit und Kosten sparen. Zusätzlich erhalten sie eine 75%ige Ermäßigung der Prüfungsgebühren in der europäischen regionalen Phase, wenn sie beim EPA eine internationale vorläufige Prüfung nach Kapitel II PCT beantragt haben.

Der internationale Recherchenbericht des EPA bietet eine solide Grundlage für fundierte Entscheidungen darüber, ob die europäische Phase und nationale Phasen vor anderen Ämtern eingeleitet werden sollen. Nach seiner Erteilung kann ein europäisches Patent in allen 39 EPO-Mitgliedstaaten und in sieben weiteren Erstreckungs- oder Validierungsstaaten validiert werden. Als Alternative oder zusätzlich zur Validierung des europäischen Patents in einzelnen Ländern kann der/die Patentinhaber/in die einheitliche Wirkung beantragen, was zu einem Einheitspatent führt, das einen einheitlichen Patentschutz in 18 EU-Mitgliedstaaten bietet.