PPH-Pilotprogramm mit Chile gestartet
Am 11. Juli 2023 unterzeichneten das Europäische Patentamt (EPA) und das Nationale Institut für gewerblichen Rechtsschutz Chiles (INAPI) ein Memorandum of Understanding zum PPH-Pilotprogramm (Eilweg zur Patenterteilung). Die am 1. Juni 2024 in Kraft getretene Vereinbarung wurde für drei Jahre geschlossen, d. h. bis 31. Mai 2027, und kann im Verlauf einvernehmlich angepasst werden.
PPH-Portfolio des EPA
Dies ist eine Erweiterung des PPH-Programms des EPA, das derzeit mit folgenden Ämtern in Kraft ist:
- IP5-Ämter (die fünf größten IP-Ämter der Welt, d. h. das Europäische Patentamt (EPA),
- das Japanische Patentamt (JPO),
- das Koreanische Amt für geistiges Eigentum (KIPO),
- die Chinesische Nationalbehörde für geistiges Eigentum (CNIPA) und das Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten (USPTO)) sowie
- nationale Patentämter Australiens, Brasiliens, Israels, Kanadas, Kolumbiens, Malaysias, Mexikos, Perus, der Philippinen, Singapurs und Saudi-Arabiens.
Weitere Informationen:
Pilotprogramm "Patent Prosecution Highway" zwischen dem Europäischen Patentamt und dem Nationalen Institut für gewerblichen Rechtsschutz Chiles auf der Grundlage von PCT- und nationalen Arbeitsergebnissen (ABl. EPA 2024, A56)EPA-Programm "Patent Prosecution Highway" (PPH) (Eilweg zur Patenterteilung) PPH-Programm Übersicht FAQ
