PPH-Pilotprogramm mit Chile gestartet
Am 11. Juli 2023 unterzeichneten das Europäische Patentamt (EPA) und das Nationale Institut für gewerblichen Rechtsschutz Chiles (INAPI) ein Memorandum of Understanding zum PPH-Pilotprogramm (Eilweg zur Patenterteilung). Die am 1. Juni 2024 in Kraft getretene Vereinbarung wurde für drei Jahre geschlossen, d. h. bis 31. Mai 2027, und kann im Verlauf einvernehmlich angepasst werden.
PPH-Portfolio des EPA
Dies ist eine Erweiterung des PPH-Programms des EPA, das derzeit mit folgenden Ämtern in Kraft ist:
- IP5-Ämter (die fünf größten IP-Ämter der Welt, d. h. das Europäische Patentamt (EPA),
- das Japanische Patentamt (JPO),
- das Koreanische Amt für geistiges Eigentum (KIPO),
- die Chinesische Nationalbehörde für geistiges Eigentum (CNIPA) und das Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten (USPTO)) sowie
- nationale Patentämter Australiens, Brasiliens, Israels, Kanadas, Kolumbiens, Malaysias, Mexikos, Perus, der Philippinen, Singapurs und Saudi-Arabiens.
Weitere Informationen:
Verwandte Artikel
EPO takes part in the European Communities Trade Mark Association conference
Major milestone in IT co-operation, as ANSERA-based SEARCH replaces EPOQUE Net
Discussions on quality and the future of the European Patent Network at HIPO’s 130th anniversary
Australian innovators can choose the EPO as their International Searching Authority and International Preliminary Examining Authority
CPC and IPC community strengthens ties at meetings in Geneva
Focus on deepening co-operation, support for innovation and the future of the European patent system
EPO President visits Estonia, Latvia and Lithuania for high-level meetings
Konferenz bietet Gelegenheit für eingehende Diskussionen über die Neuheitsschonfrist, Vorbenutzungsrechte und kollidierende Anmeldungen
EPO und IEA verlängern ihre Partnerschaft, um patentbasierte Einblicke in den globalen Energiewandel zu liefern
Vizepräsident Ernst hebt in Marrakesch die Validierung und die zukunftsorientierte IP-Zusammenarbeit hervor
Hochrangiges Treffen unterstreicht gemeinsames Engagement für die Straffung des Technologiemarktes und die Unterstützung von Start-ups und KMU
Australische Innovatoren erhalten die Möglichkeit, das EPA für PCT-Anmeldungen als Internationale Recherchenbehörde (ISA) und mit der internationalen
Themen sind Deep Tech, Patente und F&E im Kontext der indischen Innovationsambitionen und der Prioritäten des EPA
Erneuerung der Zusammenarbeit zur Förderung von Innovation und technologischen Erkenntnissen
EPA veröffentlicht umfassenden Beitrag zum bevorstehenden Bericht der Europäischen Kommission über das Funktionieren des Einheitspatentsystems
EPA und AIPPI trafen sich in München, um über Qualität, digitale Transformation, das Einheitspatent und die Prioritäten für 2026 zu diskutieren.
Austausch mit der größten Nutzergemeinschaft des EPA
Erneutes Memorandum of Understanding und neuer Arbeitsplan stärken Verbindung zwischen Patenten und Normen
Wachsendes europäisches Netzwerk von Patentinformationszentren steigert IP-Bewusstsein und unterstützt lokale Erfinder beim Patentschutz
Unterstützung der Anmelder mit Patentinformationen, zeitnahen Recherchenberichten und einer Ermäßigung der Recherchengebühr um 80 %