Präsident des EPA und epi treffen sich zum jährlichen bilateralen Austausch

EPA-Präsident António Campinos und epi-Präsident Peter Thomson mit ihren jeweiligen Delegationen

Der Präsident des Europäischen Patentamts begrüßte das Präsidium des epi zum jährlichen, bilateralen Treffen am Hauptsitz des EPA in München. Die stetige Zusammenarbeit der beiden Organisationen schafft eine starke Partnerschaft und bietet eine wertvolle Gelegenheit, sich über aktuelle und künftige Entwicklungen des europäischen Patentsystems auszutauschen.

Am 19. Mai 2025 begrüßte EPA-Präsident António Campinos das Präsidium des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (epi) zum jährlichen, bilateralen Treffen in München. Das hybride Treffen bekräftigte die starke Partnerschaft zwischen dem EPA und dem europäischen Patentwesen und ermöglichte vertiefte Gespräche über aktuelle Entwicklungen im europäischen Patentsystem und die künftige Zusammenarbeit.

Bei dem Treffen ging es vor allem um den Qualitätsaktionsplan 2025, der gezielte Maßnahmen zur Förderung von Exzellenz im gesamten Patenterteilungsprozess skizziert. Der Plan wurde anhand von Rückmeldungen der Nutzer und der Rechtsprechung der Beschwerdekammern erarbeitet und führt neue Schlüsselleistungsindikatoren (KPIs) zur Beurteilung der Fortschritte ein. Diese KPIs werden im Qualitäts-Dashboard des EPA regelmäßig aktualisiert, um Transparenz und stetige Verbesserungen sicherzustellen.

Bei weiteren Gesprächen ging es um die Umsetzung der neuen Europäischen Eignungsprüfung (EEP), wobei die Einführung der Aufgabe F im Jahr 2025 als erster Schritt der mehrphasigen Reform anzusehen ist. Die neue, modulare Prüfungsstruktur soll den Bedarf eines modernen, digital geprägten Patentwesens besser widerspiegeln und bis 2027 in vollem Umfang eingeführt werden.

Das Projekt zur Unterstützung von EEP-Kandidaten (CSP) war ein weiteres wichtiges Thema; aktuelle Informationen zur Umsetzung des überarbeiteten Rahmens wurden ausgetauscht. Ziel ist es, die Geschlechterkluft zu verringern und die Zahl der EEP-qualifizierten zugelassenen Vertreter in allen Mitgliedstaaten zu erhöhen. Das CSP bietet ausgewählten Bewerberinnen und Bewerbern finanzielle Unterstützung, Coaching und Training, um sie auf die europäische Eignungsprüfung (EEP) oder das europäisches Patentverwaltungszertifikat (EPVZ) vorzubereiten und so den Zugang zum Patentwesen zu erleichtern und die Diversität zu fördern.

Außerdem diskutierten das EPA und das epi über Initiativen, die insbesondere KMU und wissenschaftliche Institutionen für IP-Themen – einschließlich des Validierungssystems – sensibilisieren sollen. Beide Seiten kamen überein, dass sie die Zusammenarbeit bei diesen Initiativen verstärken wollen, zumal es wichtig sei, unterrepräsentierte Erfinderinnen und Erfinder zu unterstützen und kleinen Unternehmen, Start-ups und Forschenden aus der Wissenschaft dabei zu helfen, sich im Patentsystem zurechtzufinden.

Darüber hinaus begrüßte das epi die Vorstellung der Studie des EPA zu Standards und Patenten, die laufende Überprüfung des Disziplinarsystems und die Fortschritte beim dritten Korb von rechtlichen Änderungen. Das Programm zur Konvergenz der Verfahren, das die Verfahren der nationalen Patentämter und des EPA harmonisieren soll, wurde ebenfalls als wichtiger Schritt hin zu einem einheitlicheren und effizienteren europäischen Patentsystem hervorgehoben.

Diese bilateralen Treffen sind Teil der engen Zusammenarbeit zwischen dem EPA und dem Patentwesen und leisten einen wichtigen Beitrag zu einer hohen Qualität und einem inklusiven, zukunftsorientierten europäischen Patentsystem.