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Qualitäts-Dashboard: vierteljährliche Aktualisierung der Qualitätsaudit-Zahlen und jährliche Aktualisierung der Ergebnisse der Beschwerdekammern

Das Europäische Patentamt (EPA) hat heute sein Qualitäts-Dashboard aktualisiert, das nun die Qualitätsaudit-Zahlen aus dem ersten Quartal 2025 und die Ergebnisse der Beschwerdekammern für die im Jahr 2024 erledigten Fälle wiedergibt.

KPIs für die Recherche

Die Ergebnisse des Audits zur Recherchenqualität bestätigen die anhaltend hohe Qualität: der Anteil der Akten ohne Feststellungen in Bezug auf Neuheit, erfinderische Tätigkeit oder unzulässige Erweiterung bleibt mit 92,9 % stabil.

KPIs für die Prüfung

Die positive Entwicklung bei der Erteilungsqualität, die sich im Dashboard widerspiegelt, ist auf zutreffendere Beurteilungen der Neuheit und der erfinderischen Tätigkeit zurückzuführen, wobei die fehlerhaften Beurteilungen von 7,9 % der untersuchten Akten im Jahr 2023 auf 6,8 % im Jahr 2024 und auf 6,5 % im ersten Quartal 2025 gesunken sind. 

KPIs für den Einspruch

Die Analyse der von den Beschwerdekammern im Jahr 2024 erledigten Fälle ergab, dass der häufigste Grund für die Aufhebung der Einspruchsentscheidung und den Widerruf des Patents durch die Beschwerdekammern eine unterschiedliche Auslegung der erfinderischen Tätigkeit war. Der Qualitätsaktionsplan 2025 sieht zur Förderung der Harmonisierung vor, dass ein besonderer Schwerpunkt auf die einheitliche Anwendung des Aufgabe-Lösungs-Ansatzes gelegt wird.

Mehr zum Qualitäts-Dashboard

Das im März 2024 eingeführte Qualitäts-Dashboard fördert die Transparenz, indem es regelmäßig über die neuesten Qualitätsstandards und die Nutzerzufriedenheit informiert. Es beleuchtet wichtige Leistungskennzahlen (KPIs) und bietet Stakeholdern so einen klaren und umfassenden Überblick über die Qualität des Patenterteilungsprozesses im EPA. Das Dashboard baut auf dem jährlichen Qualitätsaktionsplan auf, der zielgerichtete Maßnahmen zur Verbesserung der Qualität der Produkte und Dienste des EPA definiert.