Qualitätsaktionsplan 2026

Das Europäische Patentamt (EPA) hat sich verpflichtet, Exzellenz entlang des gesamten Patenterteilungsprozesses zu liefern.  Die Erkenntnisse aus den Rückmeldungen der Nutzer über unsere verschiedenen Feedback-Kanäle haben maßgeblich zur Ausarbeitung des aktuellen Qualitätsaktionsplans beigetragen. Der diesjährige Plan definiert gezielte Maßnahmen, die auf den im Jahr 2025 erreichten Fortschritten aufbauen und die Qualität weiter stärken sollen. Klare, anspruchsvolle und regelmäßig aktualisierte Leistungskennzahlen (KPIs) ermöglichen es allen Beteiligten, die Fortschritte zu verfolgen.

Dies ist das dritte Jahr, in dem das EPA seinen internen Qualitätsaktionsplan veröffentlicht. Im Jahr 2025 konnten wir die sichtbaren, positiven Auswirkungen mehrerer Maßnahmen zur Qualitätsverbesserung feststellen. Der Plan für 2026 setzt diese Arbeit fort und legt weitere konkrete Maßnahmen fest, um gemäß dem Strategieplan 2028 die Bereitstellung hochwertiger Produkte und Dienstleistungen zu unterstützen, die den Nutzern Rechtssicherheit geben. Er baut auf den Erfolgen des letzten Jahres auf, zu denen unter anderem gehörte, dass unsere Prüfer/innen weiterhin Zugang zum neuesten Stand der Technik haben und durch Konferenzen, Messen und unsere neue Vortragsreihe Industry Lectures von aktuellen Brancheninformationen profitieren können.

Auch im Jahr 2025 haben wir bei der Nutzung der Leistungsfähigkeit der KI während des gesamten Patenterteilungsprozesses unseren menschenzentrierten Ansatz beibehalten. Zu den Höhepunkten zählten hier die Einführung der Legal Interactive Platform für alle MyEPO-Nutzer und die erfolgreiche Erprobung der KI-gestützten Abfassung von Niederschriften in mündlichen Verhandlungen.

Seit ihrer Einführung im November 2023 haben unsere dreiköpfigen aktiven Recherchenabteilungen mehr als 550 000 Recherchen und schriftliche Stellungnahmen geliefert und damit die Zusammenarbeit und eine bessere, umfassendere Beurteilung der Patentierbarkeit in einem frühen Stadium des Prozesses gefördert. Die positiven Auswirkungen dieses Ansatzes zeigten sich im vergangenen Jahr in Qualitätsaudits, den Ergebnissen der Befragung zur Nutzerzufriedenheit und dem Feedback der Nutzer.

Auf Wunsch der Nutzer wurde 2025 erstmals eine Sitzung zum Thema Einsprüche in die Stakeholder-Qualitätssicherungspanels (SQAPs) aufgenommen, die die regelmäßigen jährlichen Sitzungen zu Recherche und schriftlichem Bescheid sowie zu Erteilung ergänzen. Die Ergebnisse dieser Gremien flossen direkt in den Qualitätsaktionsplan 2026 ein. Der Plan wurde auch durch Erkenntnisse des Ständigen Beratenden Ausschusses beim EPA (SACEPO) und seiner verschiedenen Arbeitsgruppen, durch Treffen mit Anmelderinnen und Anmeldern und Nutzerverbänden sowie durch die Ergebnisse der Befragung zur Nutzerzufriedenheit, Qualitätsaudits, Entscheidungen der Beschwerdekammern und andere interne Daten ausgeformt.

In Personal, Aus- und Fortbildung und Umschulungen investieren

Der Qualitätsaktionsplan 2026 räumt Maßnahmen Vorrang ein, die sicherstellen, dass das EPA in allen Fachbereichen auf dem neuesten Stand der Entwicklung bleibt, insbesondere dort, wo rasante technologische Fortschritte den Bedarf an technischer Aus- und Fortbildung erhöhen. Zu den Highlights zählen die Erweiterung unserer VortragsreiheIndustry Lectures, Konferenzbesuche und gezielte Umschulungen, ergänzt durch neue Wissenschafts- und Technologieforen sowie gezielte Veranstaltungen zum Wissenstransfers, bei denen die Mitglieder der Beschwerdekammern eine wichtige Rolle spielen.

KI nutzen und und die digitale Transformation vorantreiben

Wir werden auch zukünftig neue Technologien einsetzen, um die korrekte und einheitliche Anwendung des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) und der Richtlinien zu unterstützen und gleichzeitig die Arbeitsabläufe zu vereinfachen und die Transparenz zu stärken. Zu den kommenden Höhepunkten gehört ein neues Entwurfswerkzeug mit integrierter KI-Unterstützung, das einen nahtlosen Übergang von der Recherche über die Prüfung bis hin zur endgültigen Entscheidung ermöglicht. KI-Funktionen werden auch weiterhin in Kernwerkzeuge wie das leistungsstarke Recherchetool ANSERA integriert. Für die Nutzer werden wir ein neu gestaltetes MyEPO, erweiterte Selbstbedienungsoptionen und eine vollständige DOCX-End-to-End-Einreichung bereitstellen.

Vollständigkeit und Richtigkeit von Recherche und schriftlichem Bescheid verbessern

Weitere Verbesserungen unserer Rechercheprodukte werden durch den Zugang zu noch vielfältigeren Quellen des Standes der Technik und die Einbettung bewährter Praktiken erreicht, die wir durch unsere Erfahrungen mit den aktiven Recherchenabteilungen gewonnen haben. Wir werden die Sammlung von Nichtpatentliteratur des EPA erweitern und die Einheitlichkeit der Vorgehensweise bei Anmeldungen mit computerimplementierten Erfindungen (CII) und KI-Merkmalen stärken. Außerdem sollen eine frühzeitige Bewertung der Einhaltung der EPÜ-Bestimmungen für Teilanmeldungen sichergestellt und die Abdeckung von Auffangpositionen im schriftlichen Bescheid verbessert werden.

Umfassende, richtige und konsistente Prüfung sicherstellen

Die Beurteilung des hinzugefügten Gegenstands wird durch gezieltes Lernen aus Einspruchsentscheidungen und Qualitätsaudits verbessert, und eine ausgewogene Anwendung des EPÜ wird in allen Fachbereichen sichergestellt. Wir werden auch die Einheitlichkeit bei der Bearbeitung von Stellungnahmen Dritter verbessern, indem wir den Detaillierungsgrad harmonisieren, den die Abteilungen bei ihren Bewertungen liefern.

Einspruchsverfahren stärken

Der Schwerpunkt liegt hier auf der Harmonisierung der Anwendung des Aufgabe-Lösungs-Ansatzes für die erfinderische Tätigkeit, indem wir unsere Erkenntnisse aus den Entscheidungen der Beschwerdekammern vertiefen. Darüber hinaus werden wir maßgeschneiderte Maßnahmen umsetzen, um die Ergebnisse der SQAPs für bestimmte Fachgebiete anzugehen.

Pünktlichkeitsziele – dem Markt Sicherheit bieten

Pünktlichkeit ist für Wettbewerber und die Gesellschaft wichtig und wird für das EPA weiterhin ein Schwerpunkt bleiben. Wir werden auf die im SP2028 festgelegten Vorgaben hinsichtlich der Pünktlichkeit bei Recherche, Prüfung und Einspruch hinarbeiten, wobei der Schwerpunkt auf dem Einspruch liegen soll. Wir werden den Zeitrahmen für die Recherche bei Erstanmeldungen für nationale Ämter von 7 auf 6 Monate verkürzen und für die Prüfung ein ehrgeizigeres Ziel von 75 % pünktlichen Standarderteilungen (bisher 70 %) festlegen.

Ausbau unserer Partnerschaften – Zuhören und Reagieren

Wir werden auch weiterhin mit großen Anmeldern, KMU, Hochschulen und öffentlichen Forschungseinrichtungen zusammenarbeiten. Außerdem werden wir auch zukünftig auf das Feedback und die wertvollen Erkenntnisse, die wir über unsere zahlreichen Kanäle von Nutzern und Fachleuten aus aller Welt erhalten, hören und entsprechend handeln.