Republik Moldau wird 40. EPO-Mitgliedstaat
Am 1. Juni 2026 wird die Republik Moldau der 40. Mitgliedsstaat der Europäischen Patentorganisation (EPO). Mit der Hinterlegung seiner Beitrittsurkunde am 25. März 2026 vollzog das Land den letzten Schritt hin zum Beitritt zum Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ).
Die Zusammenarbeit zwischen der EPO und der Republik Moldau reicht bis in die Mitte der 1990-er Jahre zurück und hat sich dank eines im Oktober 2013 unterzeichneten und am 1. November 2015 in Kraft getretenen Validierungsabkommens erheblich weiterentwickelt. Das Validierungsabkommen ermöglichte es Anmeldern, die Patentschutz in der Republik Moldau anstreben, ihre erteilten europäischen Patente auf das Land auszudehnen, ohne eine zusätzliche Anmeldung einreichen zu müssen. Seitdem haben das EPA und die Staatliche Behörde für geistiges Eigentum der Republik Moldau (AGEPI) im Rahmen des Validierungssystems eng zusammengearbeitet und den Weg für den Beitritt des Landes zum EPÜ geebnet.
Am 13. Februar 2019 beantragte die Republik Moldau formell den Beitritt zum EPÜ, und am 13. Dezember 2022 lud der Verwaltungsrat der Europäischen Patentorganisation das Land offiziell zum Beitritt ein. Am 5. Februar 2026 genehmigte das moldauische Parlament den Beitritt zum EPÜ, der damit am 1. Juni 2026 gemäß Artikel 169 (2) EPÜ wirksam wird.
Europäische Zusammenarbeit bei Patenten
Von 7 Gründungsstaaten im Jahr 1977 wird die Europäische Patentorganisation am 1. Juni 2026 auf 40 Mitgliedstaaten angewachsen sein. Mit dieser Erfolgsgeschichte ist die EPO ein Musterbeispiel internationaler Zusammenarbeit – zur Förderung von Innovation und Wirtschaftswachstum in Europa. Der Beitritt der Republik Moldau zum EPÜ ist ein wichtiger Meilenstein für die Stärkung der europäischen Zusammenarbeit im Patentbereich und die Weiterentwicklung des Rahmens für geistiges Eigentum im Land. Außerdem ist dies ein weiterer Schritt für Moldau auf dem Weg zur europäischen Integration nach der Eröffnung der EU-Beitrittsverhandlungen im Juni 2024.
