Richtlinien 2025 treten in Kraft
Am 1. April 2025 ist die Ausgabe 2025 der Richtlinien für die Prüfung im EPA (EPÜ-Richtlinien), der Richtlinien für die Recherche und Prüfung im EPA als PCT-Behörde (PCT-EPA-Richtlinien) und der Richtlinien für das Einheitspatent (UP-Richtlinien) in Kraft getreten. Die neue Ausgabe wurde auf unserer Website in den drei Amtssprachen der Organisation veröffentlicht und ersetzt die Ausgabe vom März 2024.
Die EPÜ- und die PCT-EPA-Richtlinien können im PDF-Format heruntergeladen oder online im HTML-Format abgerufen werden. Die PDF-Version ist sowohl als Reinschrift als auch in einer Fassung verfügbar, in der alle Änderungen ersichtlich sind. In der HTML-Version lassen sich die Änderungen durch Anklicken des Felds "Änderungen anzeigen" (oben rechts) sichtbar machen. Eine vollständige Liste der geänderten Abschnitte (mit Hyperlinks) wurde zusammen mit den entsprechenden Richtlinien veröffentlicht.
Dieses Jahr hat das EPA erstmals UP-Richtlinien veröffentlicht, die online im HTML-Format verfügbar sind.
Öffentliche Konsultation
Anfang Februar wurde eine Vorabversion der Richtlinien veröffentlicht und eine öffentliche Konsultation zur Ausgabe 2025 eröffnet, die noch bis zum 7. April 2025 läuft.
Bitte nutzen Sie zur Abgabe von Stellungnahmen das Webformular. Die anonymisierten Kommentare werden im April 2025 von der SACEPO-Arbeitsgruppe "Richtlinien" erörtert. Ihr Feedback signalisiert uns, was für Sie wichtig ist, und hilft uns so, die Ausgabe 2026 der EPÜ-, PCT-EPA- und UP-Richtlinien zu verbessern.
Herzlichen Dank im Voraus für Ihre wertvollen Rückmeldungen.
