Richtlinien 2026 treten in Kraft und vereinfachen Verfahrensleitlinien
Die aktualisierten EPÜ-, PCT-EPA- und UP-Richtlinien sind am 1. April in Kraft getreten. Der Leitfaden zum europäischen Patent und der Euro-PCT-Leitfaden werden hingegen eingestellt, da deren Inhalte in die Richtlinien und die entsprechenden amtlichen Quellen aufgenommen wurden.
Die Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt (EPÜ-Richtlinien), die Richtlinien für die Recherche und Prüfung im EPA als PCT-Behörde (PCT-EPA-Richtlinien) und die Richtlinien für das Einheitspatent (UP-Richtlinien) wurden aktualisiert. Zusammen bieten sie die wichtigsten Informationen zur Verfahrensführung für Anmelder, Patentinhaber und Vertreter, die mit dem EPA interagieren. Die Ausgaben wurden vor zwei Monaten als Vorabversion veröffentlicht und sind heute in Kraft getreten.
Sie ersetzen die Ausgaben vom April 2025 und sind in den drei Amtssprachen des EPA auf der EPA-Website verfügbar, wo sie vollständig heruntergeladen oder online abschnittsweise abgerufen werden können. Herunterladbare Versionen sind sowohl als Reinschrift als auch in einer Fassung verfügbar, in der alle Änderungen ersichtlich sind.
Sie können sich die Änderungen auch in den HTML-Versionen ansehen, indem Sie das Feld "Änderungen anzeigen" (oben rechts) anklicken. Eine vollständige Liste der geänderten Abschnitte (mit Hyperlinks) wird zusammen mit den entsprechenden Richtlinien veröffentlicht.
Vereinfachte Leitlinien: Leitfaden zum europäischen Patent und Euro-PCT-Leitfaden werden eingestellt
Im Rahmen der Maßnahmen des EPA zur Modernisierung und Vereinfachung seiner Rechtspublikationen wurden fast alle Informationen, die zuvor im Europäischen Patentleitfaden und im Euro-PCT-Leitfaden zu finden waren, nun in die entsprechenden Richtlinien aufgenommen. Alle verbleibenden Inhalte wurden in die EPA-Website integriert.
Die beiden Leitfäden bleiben bis zum 31. Mai 2026 auf der EPA-Website verfügbar und werden danach eingestellt. Der frühere Leitfaden zum Einheitspatent wurde bereits mit der Einführung der ersten Richtlinien für das Einheitspatent im April 2025 eingestellt.
Online-Nutzerkonsultation
Die öffentliche Konsultation zur Ausgabe 2026 der Richtlinien läuft noch bis 3. April 2026. Im Rahmen des Überarbeitungszyklus werden die Richtlinien jedes Jahr aktualisiert, um rechtlichen und verfahrensrechtlichen Entwicklungen sowie dem Nutzerfeedback aus der öffentlichen Konsultation Rechnung zu tragen.
Bitte nutzen Sie zur Abgabe von Stellungnahmen das Webformular. Die anonymisierten Kommentare werden im Mai 2026 in der SACEPO-Arbeitsgruppe "Richtlinien" erörtert. Das Nutzerfeedback wird in die Vorbereitung der Ausgaben 2027 einfließen und zur weiteren Verbesserung der Verfahrensanleitungen beitragen.
