Schnellere Patentbearbeitung für Anmelder bei EPA und CNIPA
Das EPA und die Chinesische Behörde für geistiges Eigentum (CNIPA) werden am 1. August 2026 ein Pilotprogramm zum „Patent Prosecution Highway“ (PPH) starten. Im Rahmen dieses Programms können Anmelder die Ergebnisse des Patentverfahrens bei einer Behörde nutzen, um die Bearbeitung bei der anderen Behörde zu beschleunigen.
Das neue bilaterale PPH-Pilotprogramm läuft auf unbestimmte Zeit und wird unter denselben Bedingungen parallel zum bestehenden IP5-PPH-Rahmenprogramm betrieben. Die Nutzung des PPH beim EPA ist mit keinen zusätzlichen Gebühren über die regulären Verfahrensgebühren hinaus verbunden.
Patentanmelder weltweit profitieren vom PPH-Programm. Es ermöglicht den teilnehmenden Patentämtern, Informationen über parallele Patentanmeldungen, die sich auf dieselbe Erfindung beziehen, auszutauschen, während diese in verschiedenen Gebieten bearbeitet werden. Dies reduziert Doppelarbeit, steigert die Effizienz und beschleunigt die Patentbearbeitung.
Das wachsende PPH-Portfolio des EPA
Das EPA unterhält derzeit PPH-Programme mit siebzehn Institutionen, darunter:
- die IP5-Ämter, d. h. die fünf weltweit größten Ämter für geistiges Eigentum, bestehend aus dem EPA, dem Japanischen Patentamt (JPO), dem koreanischen Ministerium für geistiges Eigentum (MOIP), der Chinesischen Nationalen Behörde für geistiges Eigentum (CNIPA) und dem Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten (USPTO)
- die nationalen IP-Ämter von Australien, Bahrain, Brasilien, Kanada, Chile, Kolumbien, Israel, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, den Philippinen und Singapur.
