Stärkung der internationalen Zusammenarbeit in Genf

Der Präsident des Europäischen Patentamts, António Campinos, leitete eine EPA-Delegation bei den diesjährigen Versammlungen der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO), die vom 7. bis 9. Juli in Genf stattfanden. Das jährliche Treffen mit der Versammlung der Vertragsstaaten der WIPO bietet eine Plattform für den Dialog und ermöglicht es den Patentämtern, ihre Standpunkte zu einem globalen Patentsystem abzustimmen, das Innovation und Nachhaltigkeit fördert. Am Rande der Zusammenkünfte führte Präsident Campinos mehr als 20 Gespräche mit Patentämtern und anderen Stakeholdern aus aller Welt.

Stärkung von Zusammenarbeit und Partnerschaft weltweit

Präsident Campinos führte bilaterale Gespräche mit einer Reihe von nationalen Patentämtern, darunter Ägypten, Kuwait, Madagaskar, Katar, Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate, Costa Rica, Mexiko, Peru, China, Japan, die Philippinen, Singapur, Sri Lanka, die Ukraine, Australien und Neuseeland. Auch ein Treffen mit der Internationalen Markenvereinigung (INTA) stand auf dem Programm.

Zu den Ergebnissen der Zusammenkünfte zählt die erstmalige Unterzeichnung eines Memorandums of Understanding (MoU) und eines Arbeitsplans mit Madagaskar, wodurch die Grundlagen für den Ausbau der Kapazitäten des afrikanischen Landes gelegt wurden. Durch die Unterschrift unter bilaterale Arbeitspläne mit dem Australischen Patentamt wurde zudem das Pilotprogramm gestärkt, mit dem australische Anmelder das EPA als ISA/IPEA benennen können, während die Unterzeichnung von Arbeitsplänen mit Peru die Wiederverwendung von Recherche- und Prüfungsprodukten des EPA ausweitet. Die strategischen Vereinbarungen zielen darauf ab, das globale Patentsystem effizienter, bedarfsorientierter und insgesamt zugänglicher zu machen, während zugleich die Qualität und Rechtssicherheit gefördert wird.

Bei seinen Treffen hob Präsident Campinos die jüngsten Entwicklungen des europäischen Patentsystems hervor, darunter das Einheitspatent und das Einheitliche Patentgericht, den nach der Validierungsphase vollzogenen Beitritt der Republik Moldau zum Europäischen Patentübereinkommen und die kürzlich erfolgte Unterzeichnung eines Validierungsabkommens mit Angola. Er betonte außerdem die laufende IT-Modernisierung und KI-gestützte Transformation, mit der das EPA die Effizienz, Qualität und Nutzererfahrung über den gesamten Patenterteilungsprozess hinweg verbessert. Auch die jüngsten Studien der Beobachtungsstelle für Patente und Technologie wurden in den Blickpunkt gerückt, wobei der Beitrag des europäischen Patentsystems zu den Innovationsökosystemen in Europa und weltweit hervorgehoben wurde.

Über die WIPO-Versammlungen

Die WIPO-Versammlungen sind die jährlichen Treffen der Generalversammlung, des Koordinierungsausschusses und anderer politischer und beschlussfassender Gremien der 194 Mitgliedstaaten der Weltorganisation für geistiges Eigentum. Die diesjährigen Treffen fanden einmal mehr in einem hybriden Format statt, und die Delegierten erörterten die jüngsten Entwicklungen und die künftige Ausrichtung des globalen Systems zum Schutz des geistigen Eigentums.