Stärkung der Zusammenarbeit mit unseren Partnern in Schweden und Finnland

In dieser Woche besuchte eine Delegation des EPA unter Leitung von Präsident António Campinos Schweden und Finnland, um mit Vertretern von Regierungen, nationalen IP-Ämtern und Nutzern des Patentsystems zusammenzukommen.

Eine Delegation des Europäischen Patentamts unter der Leitung von EPA-Präsident António Campinos besuchte diese Woche zwei nordische Mitgliedstaaten, um eine Reihe von Zusammenkünften mit nationalen Patentämtern, Regierungsvertretern und Stakeholdern abzuhalten. Ziel der Treffen war es, die bilaterale Zusammenarbeit im Hinblick auf die Förderung von Innovation und die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit Europas voranzutreiben.

Am 16. und 17. Juni besuchte der Präsident des Europäischen Patentamts (EPA), António Campinos, Schweden und Finnland, um mit Regierungsvertretern, Leitenden der nationalen Ämter für geistiges Eigentum (IP) und Nutzerinnen und Nutzern des Patentsystems zusammenzukommen. Im Mittelpunkt der Gespräche stand die Frage, wie Innovation besser gefördert und Herausforderungen im Zusammenhang mit der globalen Wettbewerbsfähigkeit Europas gemeinsam angegangen werden können.

Im Jahr 2024 lag Schweden bei den Patentanmeldungen beim EPA pro Million Einwohner an zweiter Stelle und Finnland an dritter Stelle. Diese starke Leistung spiegelt ihre dynamischen Innovationsökosysteme wider, die durch hochwertige Bildungssysteme, eine fortschrittliche digitale Infrastruktur und florierende F&E- und Start-up-Sektoren unterstützt werden.

Wichtige Beiträge zum Europäischen Patentnetz

In Schweden traf Präsident Campinos mit Sara Modig, Staatssekretärin im Ministerium für Energie, Wirtschaft und Industrie, sowie mit Vertretern der schwedischen Industrie, von IP-Einrichtungen, aus der Wissenschaft und mit Bediensteten des schwedischen Amtes für geistiges Eigentum (PRV) zusammen. Herr Campinos informierte über die wichtigsten Entwicklungen beim EPA und hob den bedeutenden Beitrag des PRV zum Europäischen Patentnetzwerk hervor. Im Rahmen dieser Zusammenarbeit hat das PRV kürzlich ein hochmodernes System für die Recherche von Patentanmeldungen genehmigt, das auf dem Recherchetool Ansera des EPA basiert, und gerade sein modernes und anpassungsfähiges Front-Office-System für die Online-Einreichung eingeführt.

In Finnland traf der EPA-Präsident mit dem neu ernannten Wirtschaftsminister Sakari Puisto zusammen, um die strategische Rolle von Patenten für Wirtschaftswachstum und Handel zu erörtern. Bei einer vom finnischen Patent- und Registrierungsamt (PRH) organisierten Gesprächsrunde, an der Vertreter führender Patentanmelder, IP-Unternehmen und nationaler IP-Zusammenschlüsse teilnahmen, lobte Präsident Campinos den Beitrag Finnlands zur Entwicklung von Technologien, die digitale Kommunikation und saubere Energielösungen vorantreiben.

Bei den Treffen mit Interessengruppen standen Themen wie Digitalisierung, die Rolle der KI in der Arbeit des EPA, die jüngsten Entwicklungen im Patentrecht, die Qualität im Patenterteilungsprozess, standardessenzielle Patente, die Ausbildung im Bereich des geistigen Eigentums und die Zusammenarbeit mit dem Institut der beim EPA zugelassenen Vertreter (epi) im Vordergrund.

Während der Treffen betonte Herr Campinos die Rolle des EPA bei der Förderung von Innovation und der Stärkung der europäischen Wettbewerbsfähigkeit durch sein entschlossenes Engagement für hochwertige Patente und Dienstleistungen: "Wir investieren in Partnerschaften, Studien und intelligentere Tools – Werkzeuge, die komplexe Patentinformationen in klare Geschäftsinformationen für Unternehmen, Forscher und politische Entscheidungsträger umwandeln. Diese Bemühungen tragen dazu bei, Ressourcen, Talente und Investitionen dorthin zu lenken, wo sie am dringendsten benötigt werden, selbst in den frühesten Phasen der Forschung und Entwicklung. Die finnischen und schwedischen Patentämter sind bei diesen Bemühungen unverzichtbare Partner."

Gemeinsame Anstrengungen zur Stärkung des europäischen Patentsystems

Herr Campinos traf auch zu bilateralen Gesprächen mit den Leitenden der schwedischen und finnischen nationalen IP-Ämter, PRV-Generaldirektorin Anna Jardfelt und PRH-Generaldirektor Antti Riivari, zusammen, um die laufende Zusammenarbeit im Rahmen des Strategieplans 2028 des EPA zu erörtern. Die in den letzten Monaten unterzeichneten neuen Vereinbarungen ebnen den Weg für eine breite Palette gemeinsamer Aktivitäten, darunter die Einbindung von Start-ups, die Harmonisierung der Praxis, die IT-Zusammenarbeit, die Unterstützung des PATLIB-Netzwerks öffentlicher Informationszentren und die Beteiligung an Projekten der Beobachtungsstelle für Patente und Technologie des EPA.

Im Mittelpunkt dieser Bestrebungen steht das gemeinsame Engagement für die Stärkung des europäischen Patentsystems, die Verbesserung der Dienstleistungsqualität und die Verbesserung des Zugangs zum Patentschutz für unsere Nutzerschaft, insbesondere für kleinere Einheiten und unterrepräsentierte Gruppen.