Stakeholder-Qualitätssicherungspanels 2024

Im Einklang mit dem Engagement des Europäischen Patentamts (EPA) für Transparenz und die Einbeziehung von Stakeholdern fanden die diesjährigen Stakeholder-Qualitätssicherungspanels (SQAPs) vom 21. bis 23. Oktober statt. Die Panels boten einzigartige Einblicke in die Qualität und verschiedene Perspektiven auf die geprüften Akten.

Ein erweiterter Umfang, der verschiedene Phasen des Patenterteilungsprozesses abdeckt

Insgesamt nahmen eine beeindruckende Anzahl von 61 Bewertenden teil, davon 36 europäische Patentanwälte und -anwältinnen und 25 EPA-Spezialisten und -Spezialistinnen. Sie prüften und bewerteten gemeinsam 108 Patentakten in 18 Fachpanels, die die Bereiche digitale Technologien, Elektronik und Physik, Gesundheitswesen, Landwirtschaft und Lebensmittel, Infrastruktur und Mechanik, Energie-, Mobilität und Weltraumtechnologien sowie Materialien und Produktion abdeckten.

In diesem Jahr wurde der Umfang der bewerteten Akten erweitert. Die bewerteten Recherchen und schriftlichen Bescheide umfassten Fälle von Zurücknahmen, Erteilungen und Zurückweisungen. Zusätzlich zu den Sitzungen, die den Recherchenberichten, den schriftlichen Bescheiden und den Erteilungen gewidmet waren, wurde eine neue Sitzung ausschließlich den Zurückweisungen gewidmet.

Vertiefter Austausch zwischen Bewertenden und neue Möglichkeiten für Teilnehmende mit Beobachterstatus

Dieses breitere Themenspektrum ermöglichte eine umfassendere Bewertung der Qualitätspraktiken des EPA in den verschiedenen Phasen des Patenterteilungsprozesses. Die bahnbrechenden Panels werden ihre wichtigsten Ergebnisse in der Sitzung der SACEPO-Arbeitsgruppe "Qualität" (WP/Q) am 26. November vorstellen, und ein ausführlicherer Bericht wird im Qualitätsbericht 2024 enthalten sein. In der Zwischenzeit haben uns einige der Panel-Teilnehmenden ihre ersten Eindrücke mitgeteilt. Ein Kommentar lautete:

Es ist wirklich ein tiefgreifender Austausch, viel tiefgreifender als der, den man normalerweise bekommt, wenn man bloß mit einem Prüfer oder einer Prüferin über einen Fall spricht. Es ist also eine sehr seltene Gelegenheit für beide Seiten. Ich habe eine Menge gelernt, und ich denke, auch die Leute vom EPA haben viel gelernt.

Weitere Eindrücke finden Sie im Video

Zusätzlich zu den externen Bewertenden, die sich aus Mitgliedern der SACEPO-Arbeitsgruppe "Qualität" (WP/Q) zusammensetzten, entsandten auch das epi (Institut der zugelassenen Vertreter beim EPA) und BusinessEurope Bewertende. Zu den internen Bewertenden aus dem EPA gehörten erfahrene Experten und Expertinnen und Prüfer und Prüferinnen der Direktion Qualitätsaudit (DQA).

Mit den SQAPs 2024 wurden auch neue Möglichkeiten für die Teilnahme mit Beobachterstatus eingeführt. Während traditionell Mitglieder der SACEPO-Arbeitsgruppe "Qualität" und EPA-Bedienstete mit einem Beobachterstatus an den Panels teilnehmen konnten, wurden in diesem Jahr auch epi und BusinessEurope eingeladen. Insgesamt nahmen über 70 Personen mit Beobachterstatus an den SQAP-Sitzungen teil, was das breite Interesse und die Unterstützung für diese Initiative unterstreicht.

Über SQAPs

Die SQAPs sind eine wichtige Initiative zur weiteren Verbesserung der Qualität der Produkte und Dienste des EPA in Zusammenarbeit mit der Nutzergemeinschaft. Durch die SQAPs werden optimale Vorgehensweisen und Bereiche mit Verbesserungspotenzial ermittelt und im Jahr 2023 wertvolle Rückmeldungen für den EPA-Qualitätsaktionsplan 2024 geliefert. Die Ergebnisse der SQAP-Sitzungen des vergangenen Jahres wurden im Qualitätsbericht 2023 veröffentlicht.