Störungen durch Unwetter in Portugal
In einer Mitteilung im Amtsblatt werden die Rechtsbehelfe für den Fall erläutert, dass Fristen aufgrund von unwetterbedingten Störungen versäumt wurden.
Wie im Falle einer von den Beteiligten nicht zu vertretenden allgemeinen Störung der Nachrichtenübermittlung üblich, wurde im Amtsblatt eine Mitteilung über die Rechtsbehelfe veröffentlicht, die nach dem EPÜ, der UP-Durchführungsordnung und dem PCT bei Fristversäumnissen vorgesehen sind. Für Beteiligte, die in Portugal wohnen oder Vertreter mit Geschäftssitz in Portugal bestellt haben, erstrecken sich zwischen dem 27. Januar und dem 26. Februar 2026 ablaufende Fristen nach den geltenden Bestimmungen bis zum 27. Februar 2026.
Als Videokonferenz durchgeführte mündliche Verhandlungen
Konnte eine mündliche Verhandlung als Videokonferenz aufgrund der Störungen nicht durchgeführt werden, gelten die Anweisungen in den Richtlinien E-III, 8.2.3. Dementsprechend wird die mündliche Verhandlung in der Regel vertagt, und es ergeht eine neue Ladung.
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