Treffen von EPA und Patentanwaltskammer

EPA-Vizepräsident Rechtsfragen und internationale Angelegenheiten Christoph Ernst (Mitte links) mit Christof Keussen, Präsident der PAK (Mitte rechts) mit den Delegationen des EPA und der PAK

Am 6. Juni empfing das Europäische Patentamt (EPA) eine Delegation unter Leitung des Präsidenten der Patentanwaltskammer (PAK) zu einem bilateralen Treffen an seinem Sitz in München.

Vizepräsident Rechtsfragen und internationale Angelegenheiten Christoph Ernst und ein Expertenteam des EPA trafen sich mit Vertretern der Patentanwaltskammer München unter der Leitung ihres Präsidenten Christof Keussen.

In Anknüpfung an den Austausch von 2023 bot das bilaterale Treffen die Gelegenheit für eine Erörterung der jüngsten und künftigen Entwicklungen im europäischen Patentsystem. Anlässlich des 125-jährigen Bestehens des Berufsstandes der Patentanwälte konnte das EPA bei diesem Treffen auch direktes Nutzer-Feedback einholen. Diese wertvollen Informationen werden die kontinuierlichen Anstrengungen zur Verbesserung der Qualität und der Zugänglichkeit des Patentsystems unterstützen.

Die Qualitätsreise geht weiter

Die Gespräche konzentrierten sich in erster Linie auf die Qualitätsinitiativen des EPA, wie den Qualitätsaktionsplan 2025, in dem Investitionen in die Einstellung, Ausbildung und neue Tools – einschließlich KI-gestützter Tools – betont werden, um die Prüfer/innen und Formalsachbearbeiter/innen bei ihren täglichen Aufgaben zu unterstützen. Die Delegation der PAK lobte die gezielten Qualitätsmaßnahmen des EPA zur Gewährleistung von Spitzenleistungen im gesamten Patenterteilungsprozess und hob die positiven Auswirkungen hervor, die sich aus dem intensiveren frühzeitigen Dialog mit Anmelder/innen während der Prüfungsphase und dem Stakeholder-Qualitätssicherungspanel (SQAP) ergeben.

Reformierte europäische Eignungsprüfung (EEP)

Bei weiteren Gesprächen ging es um die Umsetzung der modernisierten EEP, wobei die Einführung der Aufgabe F im März 2025 als erster Schritt der mehrphasigen Reform anzusehen ist. Im Rahmen der Reform werden auch 2026 nach und nach neue Module eingeführt, wobei der Übergang zur neuen EEP bis 2027 abgeschlossen sein soll.

Auf dem Weg zu einem verbesserten Innovationsökosystem

Unter Hinweis auf die aktuellen Ergebnisse der EPA-Wirtschaftsstudie zu Patenten und Technologiestandards wurden der PAK die jüngsten Initiativen der Beobachtungsstelle für Patente und Technologie vorgestellt, deren Ziel es ist, eine auf Tatsachen gestützte Diskussion über Innovation zu fördern.

Mehr über die PAK

Die Patentanwaltskammer (PAK) ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts in Deutschland, die seit 1993 die Interessen von Patentanwältinnen und Patentanwälten vertritt. Die Mitgliedschaft in der PAK ist für alle in Deutschland tätigen Patentvertreter obligatorisch. Gegenwärtig vertritt die Kammer die Interessen von mehr als 4 000 Mitgliedern – etwa ein Drittel aller vor dem EPA zugelassenen europäischen Patentvertreter – und ist damit die größte nationale Vereinigung von Patentanwältinnen und Patentanwälten in Europa.