Überprüfung der Qualitätsinitiativen des EPA lenkt bei der SACEPO-Herbstsitzung den Fokus auf die Prioritäten für 2025

Bei der 13. Sitzung der SACEPO-Arbeitsgruppe "Qualität" überprüften die Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Ergebnisse des Qualitätsaktionsplans des EPA, der Stakeholder-Qualitätssicherungspanels und des jüngsten Workshops zum Thema Klarheit.

Am 26. November fand die letzte Sitzung der SACEPO-Arbeitsgruppe "Qualität" (SACEPO WP/Q) im Jahr 2024 statt. Über 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmer, darunter Vertreterinnen und Vertreter der Nutzerschaft aus 26 Ländern und allen Weltregionen, tauschten sich online lebhaft über die jüngsten Qualitätsinitiativen des EPA aus und diskutierten die laufenden Arbeiten zur Sicherstellung höchster Qualität in jeder Phase des Patenterteilungsprozesses.

EPA-Präsident António Campinos betonte in seiner Rede, dass die SACEPO WP/Q im Sinne eines offenen Dialogs und hoher Transparenz eines der wichtigsten globalen Nutzerforen des EPA sei. Die Rückmeldungen der Mitglieder haben dabei nach seinen Worten durchaus Auswirkungen: "Wir holen nicht nur Äußerungen ein, sondern wir analysieren sie, wir beurteilen sie, und vor allem handeln wir danach."

Fortschrittsberichte: Auf Rückmeldungen der Nutzerinnen und Nutzer folgen Taten

Im Nachgang zur Juni-Sitzung der SACEPO WP/Q, bei der es vor allem um den Qualitätsaktionsplan 2024 ging, berichtete das EPA über die erzielten Fortschritte und den anstehenden Qualitätsaktionsplan für 2025, der ebenfalls auf umfangreichen Rückmeldungen der Nutzerinnen und Nutzer sowie regelmäßigen internen Audits beruht.

Außerdem gab das EPA auf die Bitte von SACEPO-Mitgliedern hin Erläuterungen zu seinem Dialog mit KMU und zum gemeinsamen Bereich in MyEPO ab. Darüber hinaus wurden die Mitglieder der SACEPO WP/Q um Rückmeldungen zum Qualitätsbericht 2023 des EPA sowie um Vorschläge für den Qualitätsbericht 2024 gebeten, der Ende Juni 2025 veröffentlicht werden soll.   

Ergebnisse des Workshops zum Thema Klarheit: Gemeinsam auf dem Weg zu hochwertigeren Patenten

Am 20. und 21. November wurde zum ersten Mal ein Workshop zum Thema Klarheit durchgeführt. Er wurde anhand von Rückmeldungen von SACEPO-Mitgliedern entwickelt und unterstrich, dass es sowohl Sache der Anmelderinnen und Anmelder als auch des EPA ist, dem Erfordernis der Klarheit zu genügen, um das Verständnis zu fördern, die Formulierung von Ansprüchen zu verbessern und einen reibungslosen Prüfungsprozess zu gewährleisten.

Mitglieder, die an dem Workshop teilgenommen hatten, stellten wichtige Ergebnisse vor, die sowohl in den Qualitätsbericht 2024 als auch in den Qualitätsaktionsplan 2025 eingehen und so als Grundlage für eine weitere Straffung des Patenterteilungsverfahrens und für die Wahrung der Klarheit im europäischen Patentsystem dienen sollen.

Stakeholder-Qualitätssicherungspanels (SQAPs) 2024: Qualitätsbewertung gemeinsam mit unseren Nutzern

Vom 21. bis zum 23. Oktober 2024 prüften 61 Beurteilende in 18 Fachpanels gemeinsam über 100 Patentakten aus den Fachgebieten digitale Technologien, Elektronik und Physik, Gesundheitswesen, Landwirtschaft und Lebensmittel, Infrastruktur und Mechanik, Energie, Mobilität und Weltraumtechnologien sowie Materialien und Produktion.

Bei der SACEPO WP/Q-Sitzung berichteten alle Panels über ihre Feststellungen und Ergebnisse. Die Mitglieder begrüßten es, dass der Umfang der SQAPs in diesem Jahr erweitert worden war und verschiedene Phasen des Patenterteilungsprozesses – Recherchenberichte und schriftliche Bescheide, Erteilungen und zum ersten Mal auch Zurückweisungen – abdeckte. Die Panels hoben in ihren Feststellungen zwei Punkte hervor, die von Bedeutung sind: die konsistente Anwendung des Rechtsrahmens und der Dialog zwischen Prüfungsabteilungen und Vertreterinnen und Vertretern während des Patenterteilungsverfahrens. Diese Ergebnisse werden in den Qualitätsaktionsplan 2025 des EPA eingehen und so zu Taten führen. Darüber hinaus wird ein vollständiger SQAP-Bericht in den Qualitätsbericht 2024 aufgenommen. Außerdem gab es wertvolle Rückmeldungen zur weiteren Verbesserung des SQAP-Verfahrens selbst.

Ergebnisse für die Beschwerdekammern: Transparente Nachverfolgung der KPIs

Die Mitglieder begrüßten die neuen KPIs, die gestützt auf die umfangreiche Analyse der Entscheidungen der Beschwerdekammern in Ex-parte- und Inter-partes-Verfahren im Jahr 2023 entwickelt worden waren. Diese KPIs sollen im Januar 2025 in das öffentlich zugängliche Qualitäts-Dashboard des EPA im Internet aufgenommen werden. Die entsprechenden Fortschritte werden transparent zusätzlich zur Entwicklung der bereits vorhandenen öffentlichen KPIs nachverfolgt.

Über die SACEPO WP/Q

Die SACEPO WP/Q tritt zwei Mal jährlich zusammen und besteht aus einer repräsentativen Gruppe von Nutzerinnen und Nutzern des europäischen Patentsystems aus aller Welt. Die SACEPO-Mitglieder werden vom Präsidenten des EPA für drei Jahre ernannt und führen mit dem EPA einen Dialog über dessen jüngste Initiativen, um die höchstmögliche Qualität in jeder Phase des Patenterteilungsprozesses sicherzustellen. 

Ergänzend zu den SACEPO-Sitzungen holt das EPA Rückmeldungen über verschiedene Kanäle ein, z. B. unabhängige Befragungen zur Nutzerzufriedenheit, öffentliche Online-Konsultationen, die Ombudsstelle und regelmäßige Treffen mit den wichtigsten Anmeldern. Diese stetigen Beiträge ermöglichen es dem EPA, seine Produkte und Dienste mit Hilfe von Initiativen zu verfeinern, die den sich wandelnden Bedürfnissen der Anmelder gerecht werden. Die entsprechenden Arbeiten werden jährlich im Qualitätsaktionsplan und im Qualitätsbericht dokumentiert.