Vorabversion der Richtlinien 2026 veröffentlicht – senden Sie uns Ihr Feedback!
Das EPA veröffentlicht heute die englischen Vorabversionen der EPÜ-, PCT-EPA- und UP-Richtlinien 2026. Die Richtlinien 2026 treten am 1. April 2026 in Kraft.
Sie haben nun die Möglichkeit, sich mit den neuesten Ausgaben der Richtlinien vertraut zu machen und sich an der jährlichen Nutzerkonsultation zu beteiligen, indem Sie Feedback zu allen drei Richtlinien geben. Über die Website für die Nutzerkonsultation können Sie bis zum 3. April 2026 Ihre Stellungnahmen einreichen; alle Beiträge werden bei der Überarbeitung der Richtlinien für 2027 berücksichtigt.
Die Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt ("EPÜ-Richtlinien") und die Richtlinien für die Recherche und Prüfung im Europäischen Patentamt als PCT-Behörde ("PCT-EPA-Richtlinien") enthalten Anweisungen in Bezug auf die Praktiken und Verfahren bei der Prüfung von europäischen und internationalen Anmeldungen und Patenten nach dem Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) und dem Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) sowie deren Ausführungsordnungen. Die Richtlinien für das Einheitspatent ("UP-Richtlinien") erläutern Praxis und Verfahren für die Erlangung, Aufrechterhaltung und Verwaltung von Einheitspatenten vor dem EPA.
Die Richtlinien veranschaulichen Recht und Praxis im Verfahren vor dem EPA und sind zu einem wichtigen und beliebten Nachschlagewerk für externe Parteien geworden. Einmal im Jahr werden sie an neue Rechts- und Verfahrensänderungen angepasst.
Die anonymisierten Stellungnahmen werden in der ersten der zwei jährlichen Sitzungen der SACEPO-Arbeitsgruppe "Richtlinien" am 12. Mai 2026 erörtert.
Wir freuen uns auf wertvolle Beiträge und eine rege Beteiligung.
