Zusammenarbeit mit IP5-Partnern

Von links nach rechts: KIPO-Commissioner Kim Wan Ki, EPA-Präsident António Campinos, CNIPA-Commissioner Shen Changyu, JPO-Commissioner Ono Yota und Senior Director für PCT-Dienstleistungen der WIPO, Tsuyoshi Isozumi. Foto mit freundlicher Genehmigung der CNIPA.

Letzte Woche reisten Präsident Campinos und eine Delegation des EPA ins chinesische Tianjin, um an den jährlich stattfindenden hochrangigen Treffen zwischen den größten Patentämtern weltweit (IP5) teilzunehmen.

Letzte Woche reiste der Präsident des Europäischen Patentamts (EPA), António Campinos, mit einer EPA-Delegation zu hochrangigen Treffen mit Vertretern der weltweit größten Patentämter (IP5) im chinesischen Tianjin.

Am 27. Mai hielt der EPA-Präsident eine Keynote-Ansprache bei der Tianjin International Conference on Intellectual Property. Diese von der Chinesischen Nationalbehörde für geistiges Eigentum (CNIPA) ausgerichtete Veranstaltung, in deren Rahmen die Leiter der IP5-Ämter Keynote-Ansprachen hielten, befasste sich mit der Rolle des geistigen Eigentums (IP) bei der Verbesserung des Wirtschaftsumfelds und der Unterstützung von Innovatorinnen und Innovatoren.

In seiner Ansprache unterstrich Präsident Campinos, wie hochwertige, rechtssichere Patente wesentlich dazu beitragen, Innovation zu fördern, Investitionen anzuziehen und Unternehmen beim Wachstum zu unterstützen. Er betonte die Exzellenz des EPA bei der Patentrecherche und -prüfung, die durch fortschrittliche Tools wie ANSERA unterstützt werden. Dieses Recherchetool deckt über 160 Millionen Patentdokumente sowie 197 Millionen Dokumente der Nichtpatentliteratur ab, darunter mehr als 5,5 Millionen normenbezogene Dokumente (siehe die kürzlich gestarteten Projekte des EPA zur Interaktion zwischen Patenten und Normen). Diese Verpflichtung zur Qualität bildet das Fundament für die Kommerzialisierung von Innovation und befähigt Investoren und Erfinder, vertrauensvoll Innovationen voranzutreiben.

Der Präsident bekräftigte außerdem das Engagement des EPA zur Entwicklung von digitalen Hilfsmitteln, die den Zugang zu Wissen erleichtern und Innovatoren mit Investoren vernetzen, wie Technologieplattformen, den Deep Tech Finder, Studien zu Themen wie der Innovationsfinanzierung und der Kommerzialisierung von KMU sowie datengestützte Erkenntnisse wie der jährliche Patent Index.

Darüber hinaus führte der EPA-Präsident aus, wie Patente das finanzielle und geschäftliche Wachstum fördern können, und unterstrich, wie wichtig eine weltweite Zusammenarbeit dabei ist, ein globales Wirtschaftsumfeld zu schaffen, das Investitionen und Innovation ankurbelt.

"Wir können es uns nicht leisten, Patente nur unter dem begrenzten Gesichtspunkt des Schutzes zu betrachten", so EPA-Präsident Campinos. "Wir müssen den Wert eines Patents als Teil eines breiteren, ganzheitlicheren Rahmens verstehen – eines Rahmens, der Erfindungskraft in jeder Phase des Prozesses fördert, von den ersten Ideen bis hin zur Markteinführung."

Förderung der Zusammenarbeit der IP5 mit Ämtern und Industrie

Am 28. Mai nahm der Präsident des EPA am jährlichen hochrangigen Treffen der IP5-Ämter teil, bei dem er mit seinen Amtskollegen, dem Commissioner der Chinesischen Nationalbehörde für geistiges Eigentum (CNIPA), Shen Changyu, dem Commissioner des Japanischen Patentamts (JPO), Ono Yota, und dem Commissioner des Koreanischen Amts für geistiges Eigentum (KIPO), Kim Wan Ki, zusammenkam. Als Beobachter für die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) nahm Tsuyoshi Isozumi, Senior Director für PCT-Dienstleistungen, teil.

Bei den diesjährigen Gesprächen lag ein besonderer Fokus auf der Förderung der IP-Nutzung und -Kommerzialisierung als Treiber für innovationsgestütztes Wirtschaftswachstum. In diesem Rahmen sprachen die Ämter über konkrete Maßnahmen zur Umwandlung von IP-Kapital in einen Marktwert, darunter Initiativen im Zusammenhang mit IP-Finanzierung, freiwilliger Patentlizenzierung und Sensibilisierung der Öffentlichkeit für IP.

"Da über 90 % der weltweiten Patentierungsaktivitäten auf die IP5 entfallen, darunter mehr als eine halbe Million gleichzeitig bei mehreren Ämtern eingereichte Anmeldungen, sind wir das Fundament, auf dem das globale Wachstum aufgebaut ist", sagte Präsident Campinos. "Wachstum, das sich nicht nur auf dem Papier zeigt, sondern Auswirkungen auf das alltägliche Leben hat – durch zunehmenden Wohlstand, technischen Fortschritt und wachsende Möglichkeiten."

Bei einem gesonderten Treffen sprachen die IP5-Amtsleiter mit Industrievertretern aus ihrer jeweiligen Region, um Feedback zu erhalten und sich über die neuesten Entwicklungen im IP-Bereich auszutauschen. Im Fokus der Gespräche standen die zunehmende Bedeutung von Zukunftstechnologien und künstlicher Intelligenz (NET/KI) sowie die andauernden Bemühungen der IP5-Ämter um die Modernisierung ihrer Tools und die Optimierung ihrer jeweiligen Patenterteilungsprozesse. Zusätzliche Anstrengungen sind bei der Entwicklung KI-gestützter Lösungen erforderlich, um die Effizienz der Patentverfahren zu steigern und das Patentsystem zugänglicher zu machen. Der EPA-Präsident sprach sich für technologieorientierte Lösungen aus, wobei er für eine flexible und schrittweise Herangehensweise bei der Schaffung eines nutzerfreundlichen Innovationssystems plädierte.

Die europäische Delegation, die Vertreterinnen und Vertreter von BusinessEurope und des epi umfasste, betonte die Bedeutung durchgehender Kommunikation zwischen den Ämtern und der Nutzerschaft. Sie hob außerdem die Notwendigkeit hervor, die derzeitigen IP5-Initiativen zu priorisieren und zeitnah umzusetzen, wie die globale rechtsgeschäftliche Übertragung, die die Eintragung von Änderungen an der Patentinhaberschaft bei allen fünf Ämtern vereinfacht. IP5-Nutzer machten sich auch für eine weitere enge Zusammenarbeit im Bereich NET/KI und bei der Einführung der aktiven Komponente der Globalen Akte stark, die eine Echtzeitübertragung von Dokumenten aus der Akte eines IP5-Amts an die eines anderen ermöglichen wird.

Bilaterale Treffen mit CNIPA und JPO

Präsident Campinos führte bilaterale Gespräche mit seinen Amtskollegen bei der CNIPA und dem JPO. Beim Treffen mit dem CNIPA-Commissioner Shen Changyu wurde der Fortschritt der laufenden Zusammenarbeit besprochen, insbesondere in Bezug auf das erfolgreiche Pilotprojekt, in dessen Rahmen chinesische Anmelder für internationale Patentanmeldungen, die in Englisch nach dem Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) eingereicht werden, das EPA als Internationale Recherchenbehörde und mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragte Behörde auswählen können. Besonders hervorgehoben wurde das wachsende Interesse chinesischer Innovatoren am Einheitspatentsystem als kostengünstigem Weg zum Patentschutz in Europa. Es wurde festgestellt, dass die Nutzungsrate der chinesischen Patentinhaber deutlich zugenommen hat, von 10,8 % im Jahr 2023 auf 19,6 % im Jahr 2025.

Der Fokus des Treffens mit dem JPO-Commissioner Ono Yota lag auf der digitalen Transformation, vor allem auf dem Thema KI-Tools. Die zwei Ämter besprachen neue Möglichkeiten zur Zusammenarbeit bei der Entwicklung von Smart-Search-Plattformen, und Präsident Campinos stellte drei EPA-Tools vor: die Legal Interactive Platform, den CPC-Textkategorisierer und den Deep Tech Finder.

Empfang durch den Bürgermeister von Tianjin und Bedienstete der CNIPA

Das Programm in Tianjin umfasste auch einen Empfang durch den Bürgermeister von Tianjin, Zhang Gong, in der Stadtverwaltung sowie einen Besuch des Patent Examination and Cooperation Center der CNIPA. Während ihres Besuchs erhielten die Delegierten eine umfassende Führung durch das Gebäude, trafen die Bediensteten vor Ort und erfreuten sich an einem kulturellen Programm, das das reiche Erbe der Stadt präsentierte.