Zwei Drittel der Nutzer und Nutzerinnen bewerten Einspruchsverhandlungen per Videokonferenz positiv
Laut unserer Nutzerbefragung vom 1. bis 30. September 2021 wird die Durchführung mündlicher Verhandlungen im Einspruchsverfahren als Videokonferenz (ViKo) mehrheitlich begrüßt. Der heute veröffentlichte Bericht des EPA umfasst eine Auswertung des Pilotprojekts über die bisherige Dauer (18 Monate) und erläutert die nächsten Schritte des EPA nach seiner Entscheidung in der vergangenen Woche, das Pilotprojekt angesichts der sich verschärfenden Pandemielage bis 31. Mai 2022 zu verlängern.
Noch nie erhielt das EPA bei einer Nutzerbefragung so viele Antworten auf die politik- und praxisbezogenen Fragen. Mehr als drei Viertel der 700 Befragten hatten an mindestens einer Videokonferenzverhandlung im Einspruchsverfahren teilgenommen. Zwei Drittel bewerteten die Durchführung von Einspruchsverfahren per ViKo mit "gut" oder "sehr gut". Die Antworten auf Folgefragen zeigen, was sie an der mündlichen Verhandlung per ViKo schätzen und was nicht, wobei die Vorteile der neuen Arbeitsweise 2021 deren Nachteile offenbar übersteigen.
Einige der Befragten bevorzugen eindeutig mündliche Verhandlungen vor Ort, weil sie Körpersprache besser erkennen und entsprechend reagieren können, und sind der Meinung, dass mündliche Vorträge in Präsenz schlicht besser wirken. Videokonferenzen erfordern dagegen unterschiedliche Darstellungsformate, einschließlich der Verwendung neuer digitaler Tools (wie das virtuelle Whiteboard).
EPA-Präsident António Campinos sagte:
"Die letzten 18 Monate haben uns sehr viel gelehrt, und ich danke den Bediensteten des Amts und der gesamten Nutzerschaft in der Patentwelt für die Geduld und Flexibilität auf dem bisherigen Weg des Pilotprojekts. Das umfangreiche Feedback hat deutlich gezeigt, dass die meisten Beteiligten zu schätzen wissen, wie viel Zeit, Geld und Emissionen dank der Durchführung von Einspruchsverhandlungen per Videokonferenz eingespart werden. Dieses Vorgehen hat es uns nicht nur ermöglicht, den zeitnahen Zugang zu Rechtsmitteln zu gewährleisten, sondern auch, mehrere Hundert Einspruchsverhandlungen pro Monat durchzuführen (rund 350). Ein Bonus, mit dem keiner anfangs gerechnet hat, ist die größere Transparenz: mit der Umstellung auf ViKo ist die Zahl der öffentlichen Beobachter um das Zwanzigfache gestiegen. Die Umfrageergebnisse deuten darauf hin, dass die Videokonferenz für eine Mehrheit unserer Nutzerschaft zum bevorzugten Format für mündliche Verhandlungen wird."
Aufgrund der Durchführung per Videokonferenz konnten die Beteiligten ferner von größerer Unterstützung profitieren. So wird von vielen geschätzt, dass ihre Kolleginnen und Mitarbeiter zur Verfügung stehen, um ihnen in der Verhandlung bei unverhofft auftretenden Fragen zu helfen. Zudem ist dank Ferndolmetschen ein größerer Dolmetscherpool zugänglich, was zu einer Zunahme bei der Zahl der verdolmetschten Verhandlungen geführt hat (von 30,7 % im Jahr 2019 auf 35,4 % im Jahr 2021, insbesondere für Französisch). Das EPA stellt nun überdies einen IT-Unterstützungsdienst bereit, der technische Probleme während der mündlichen Verhandlung schnell löst und vor der mündlichen Verhandlung Testanrufe durchführt. Nicht zuletzt hat das EPA auch sein Schulungsangebot um neue E-Learning-Module erweitert, um Patentfachleute bei der optimalen Nutzung der neuen technischen Möglichkeiten zu unterstützen. 2021 haben über 7 000 Personen an den verschiedenen EPA-Schulungen teilgenommen bzw. online Schulungsmaterialien abgerufen.
Weitere Informationen:
- Bericht über die Auswertung des Pilotprojekts einschließlich Feedback aus der Nutzerbefragung (auf Englisch)
- Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 23. November 2021 über eine weitere Verlängerung des Pilotprojekts zur Durchführung mündlicher Verhandlungen vor Einspruchsabteilungen als Videokonferenz
- Online-Schulungsmaterial der Europäischen Patentakademie