Leitprinzip Nachhaltigkeit: Europäisches Patentamt veröffentlicht Strategieplan 2023

• Fünf strategische Ziele sollen den Weg zu Exzellenz ebnen.
• Stärkung der Rolle der Mitarbeiter, Modernisierung der IT, Verbesserung der Qualität, Förderung der Zusammenarbeit und Sicherung der Nachhaltigkeit als Bausteine zur Schaffung einer agilen und anpassungsfähigen Behörde.
• Umfassende Konsultation der Öffentlichkeit, der Nutzer des IP-Systems, der Mitgliedstaaten und des Personals macht den Plan zu einer gemeinsamen Vision des EPA und seiner Stakeholder.
• "Wir haben damit eine Roadmap für die Schaffung eines nachhaltigeren Patentamts für Europa, das besser gerüstet ist für eine IP-Landschaft im Wandel", sagt EPA-Präsident António Campinos.

München/Den Haag, 27. Juni 2019 - Das Europäische Patentamt (EPA) hat eine ambitionierte Vision entwickelt, um seiner Rolle als eines der weltweit führenden Ämter für geistiges Eigentum (engl. intellectual property, IP) noch besser gerecht zu werden.

Der gestern vom Verwaltungsrat der Europäischen Patentorganisation (EPO) einstimmig genehmigte Strategieplan des EPA (SP2023) konzentriert sich auf fünf Ziele, durch die das EPA befähigt wird, im Interesse und im Dienste aller herausragende Leistungen zu erbringen.

Mitarbeiterengagement, eine moderne IT-Infrastruktur, hochwertige Produkte und Dienstleistungen sowie der Aufbau eines wirkungsvollen europäischen Patentnetzwerks werden als strategische Ziele ins Visier genommen, um Nachhaltigkeit zu erreichen – das fünfte und ultimative Ziel der Organisation. Jedem Ziel sind mehrere Schlüsselinitiativen zugeordnet, die in den nächsten vier Jahren umgesetzt werden, wobei einige Projekte über die Laufzeit des aktuellen Plans hinausreichen dürften.

Der SP2023 wurde in zwei Konsultationsrunden mit den 38 Mitgliedstaaten der Europäischen Patentorganisation, den Nutzern des Patentsystems, der Öffentlichkeit, den nationalen Ämtern für geistiges Eigentum und den Mitarbeitern des EPA erarbeitet, um die Prioritäten des Amts mit den Bedürfnissen aller Beteiligten in Einklang zu bringen.

"Dieser Strategieplan ist eine klare Vision dessen, wie das EPA in Zukunft aussehen soll und auf welchen Wegen wir dieses Ziel erreichen wollen", sagte EPA-Präsident António Campinos. "Wir haben damit eine Roadmap für die Entwicklung eines nachhaltigeren Patentamts für Europa, das besser gerüstet ist für eine IP-Landschaft im Wandel. Wir wollen als Organisation anpassungsfähiger und agiler werden, sodass wir Erfinder überall mit verbesserten und reaktionsschnelleren Diensten unterstützen können. Dies mag ehrgeizig erscheinen, doch wir glauben, dass dies mit dem Engagement und der Expertise unserer Mitarbeiter zu leisten ist." 

Neue Herausforderungen, eine neue Richtung

Seit seiner Gründung vor rund 40 Jahren hat sich das EPA seinen Ruf mit der Bereitstellung weltweit geschätzter, hochwertiger Produkte und Dienstleistungen erworben: pünktliche Abwicklung des Patenterteilungsverfahrens, gründliche Neuheitsrecherchen und verlässliche Ergebnisse der Patentierbarkeitsprüfung sowie faire Verfahren zur Überprüfung seiner Entscheidungen.

Der Strategieplan wurde vor dem Hintergrund einer steigenden Nachfrage nach Patentschutz in Europa aufgestellt. 2018 gingen mehr als 174 000 Anmeldungen beim EPA ein, und es wird mit einem jährlichen Anstieg des Anmeldeaufkommens um 3 bis 4 % gerechnet. Auch für die wachsende wirtschaftliche Bedeutung geistiger Eigentumsrechte wie Patente, Marken und Muster gibt es deutliche Belege: innerhalb der EU entfallen auf die schutzrechtsintensiven Wirtschaftszweige etwa 38 % der Arbeitsplätze, 42 % des BIP und 90 % des Außenhandels. Eine kürzlich veröffentlichte Studie des EPA und des EUIPO hat außerdem gezeigt, dass KMU, die europäische Patente oder ganze Bündel verschiedener IP-Rechte nutzen, mit einer höheren Wahrscheinlichkeit ein starkes Wachstum erzielen.

Eine immer stärker vernetzte und globalisierte Weltwirtschaft, das Auftreten neuer Akteure in der Patentwelt, veränderte Erwartungen der Nutzer weiterer interessierter Kreise sowie der rapide technologische Wandel stellen das EPA jedoch vor komplexe neue Herausforderungen. Der SP2023 ist eine Roadmap, die dem EPA dabei helfen wird, diese Herausforderungen zu meistern und nachhaltige Fortschritte zu erzielen.

Der Strategieplan sieht fünf Handlungsfelder vor:

• Aufbau einer engagierten, kompetenten und kollaborativen Organisation: Der SP2023 zeigt Wege auf, wie die Mitarbeiter ihr berufliches Potenzial voll ausschöpfen können. Über die Maßnahmen zur Mitarbeiterbindung hinaus wird das EPA auch künftig in Schlüsselbereichen Fachkräfte suchen und anwerben.
• Vereinfachung und Modernisierung der IT-Systeme des EPA: Der Plan sieht mehrere Initiativen zur Vereinfachung und Modernisierung der IT-Landschaft des EPA vor. Dazu gehört ein einheitliches Tool zur Unterstützung eines durchgängig elektronischen Patenterteilungsprozesses. In Anbetracht des wachsenden Umfangs der weltweiten Patentliteratur und der zunehmenden technischen Komplexität der Erfindungen investiert das Amt weiter in Datenbanken zum Stand der Technik und legt einen besonderen Schwerpunkt auf asiatische Dokumente und Normen.
• Effiziente Bereitstellung hochwertiger Produkte und Dienstleistungen: Der SP2023 beinhaltet eine Reihe neuer Initiativen zur Sicherung des anerkannt hohen Standards der Produkte und Dienstleistungen des EPA. Diese beruhen auf einer mit den Nutzern vereinbarten Qualitätsdefinition und werden ihnen mehr Flexibilität im Patenterteilungsprozess bieten.
• Aufbau eines europäischen Patentsystems und -netzwerks mit globaler Reichweite: Die Zusammenarbeit mit den nationalen Patentämtern der Mitgliedstaaten sowie mit internationalen Partnern wird ausgebaut. Das EPA wird seine finanzielle und operative Unterstützung neu ausrichten, um eine stärkere Teilnahme zu fördern, Kosteneffizienz und Termintreue zu gewährleisten und die Wirkung der Zusammenarbeit zu maximieren.
• Sicherstellung der langfristigen Nachhaltigkeit: Die geplanten Maßnahmen gewährleisten die Nachhaltigkeit des EPA. Dazu gehört die Einrichtung einer Beobachtungsstelle (Observatorium), d. h. einer Plattform, die öffentliche und private Akteure zusammenbringt, um innovationsbezogene Entwicklungen zu erörtern. Mit Analysen und Studien wird die Beobachtungsstelle ein genaueres Verständnis neuer Entwicklungen und Technologien fördern, sodass sachgerechte Entscheidungen getroffen werden können. Der SP2023 berücksichtigt auch die Umweltauswirkungen des EPA und setzt klare Ziele zur Verbesserung der CO₂-Bilanz, zur Senkung des Energie- und Papierverbrauchs und zur Vermeidung von Kunststoffen.

Die Erstellung des SP2023: eine gemeinsame Anstrengung

Die Ausarbeitung des Plans hat aufgrund der Berücksichtigung der umfangreichen und vielschichtigen Beiträge seitens der interessierten Kreise mehrere Monate in Anspruch genommen: Die breite Öffentlichkeit wurde in einer Online-Konsultation zu konkreten Themenbereichen befragt. Die EPO-Mitgliedstaaten äußerten sich zu den Herausforderungen für das Patentsystem sowie Möglichkeiten der Förderung der Zusammenarbeit mit dem EPA. Darüber hinaus steuerten etwa 100 Nutzergruppen und Gremien wie der SACEPO (Ständiger Beratender Ausschuss beim EPA) ihre strategische Vision und ihre Ansichten zu einer vertieften Zusammenarbeit bei. Auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des EPA waren aufgerufen, online sowie in persönlichen Treffen mit Präsident Campinos ihre Meinung zum SP2023 abzugeben. Aus zwei Konsultationsrunden ist ein Plan hervorgegangen, der einen gangbaren Weg  zur Umsetzung der gemeinsamen Vision aufzeigt, die in den fünf Hauptzielen zum Ausdruck kommt.

Den vollständigen Strategieplan finden Sie unter Strategieplan 2023.

Über das EPA

Mit fast 7 000 Mitarbeitern ist das Europäische Patentamt (EPA) eine der größten Behörden in Europa. Das EPA, das seinen Hauptsitz in München sowie Niederlassungen in Berlin, Brüssel, Den Haag und Wien hat, wurde mit dem Ziel gegründet, die Zusammenarbeit zwischen den Staaten Europas auf dem Gebiet des Patentwesens zu stärken. Dank des zentralisierten Verfahrens vor dem EPA können Erfinder hochwertigen Patentschutz in bis zu 44 Staaten erlangen, die zusammen einen Markt von rund 700 Millionen Menschen umfassen. Außerdem ist das EPA weltweit führend in den Bereichen Patentinformation und Patentrecherche.

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