EPA und chinesisches Amt für geistiges Eigentum bauen ihre umfassende strategische Partnerschaft aus

Suzhou/München, 12. November 2019 - Der Präsident des Europäischen Patentamts (EPA), António Campinos, und der Commissioner der Chinesischen Nationalbehörde für geistiges Eigentum (CNIPA), Shen Changyu, haben heute auf ihrem Jahrestreffen in Suzhou vereinbart, die zweiseitige Zusammenarbeit der beiden Ämter im Rahmen des Vertrags über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) zu vertiefen. Patentanmeldern, die eine internationale Patentanmeldung in englischer Sprache beim CNIPA als Anmeldeamt einreichen, soll die Möglichkeit gegeben werden, das EPA als Internationale Recherchenbehörde (ISA) auszuwählen.

Es wird davon ausgegangen, dass diese neue Option im Rahmen eines zweijährigen Pilotprojekts im Laufe des nächsten Jahres angeboten wird.

CNIPA-Commissioner Dr. Shen Changyu erklärte: "Das EPA und die CNIPA unterhalten eine umfassende strategische Partnerschaft.. Seit mehr als 30 Jahren pflegen die beiden Ämter eine enge Zusammenarbeit. Die Ergebnisse dieser fruchtbaren Zusammenarbeit haben den Nutzern und der Öffentlichkeit in Europa und China große Vorteile gebracht. Die beiden Ämter haben sich nun darauf geeinigt, dass bei PCT-Anmeldungen in englischer Sprache, die beim CNIPA als Anmeldeamt eingereicht werden, das EPA als ISA benannt werden kann. Davon werden PCT-Anmelder aus China, ja aus der ganzen Welt profitieren. Außerdem ist es ein wichtiger Schritt für China, die internationale Zusammenarbeit beim Schutz des geistigen Eigentums weiter zu vertiefen."

"Dies ist ein großer Schritt vorwärts für unsere strategische Zusammenarbeit mit China im Bereich des Patentwesens", so EPA-Präsident Campinos. "Das EPA fühlt sich sehr geehrt durch diesen Ausdruck des Vertrauens in seine PCT-Produkte. Wir sind bestrebt, Patentanmeldern aus China und der ganzen Welt bestmögliche Dienstleistungen zu bieten. Diese Entwicklung spiegelt die langjährigen und engen Beziehungen zur CNIPA wider, eine Zusammenarbeit, von der nicht nur unsere Ämter, sondern auch Unternehmen und Erfinder profitieren, die ihre Erfindungen auf den internationalen Märkten schützen möchten."

Chinesischen Anmeldern bietet dieser Schritt eine zusätzliche Option zur Optimierung ihrer internationalen Patentstrategie, insbesondere in Bezug auf Patentschutz in Europa. Denn chinesische Nutzer, die an einer beschleunigten Bearbeitung ihrer Anmeldungen interessiert sind, gewinnen durch die Auswahl des EPA als ISA bis zu einem Jahr an Verfahrenszeit, weil sie das Verfahren zur Erlangung eines europäischen Patents früher beginnen können und ihre Anmeldungen direkt geprüft werden, da eine ergänzende europäische Recherche nicht erforderlich ist.

Zusammenarbeit zwischen EPA und CNIPA, vergleichende Studie zu computerimplementierten Erfindungen

Die zweiseitige Zusammenarbeit zwischen EPA und CNIPA begann vor mehr als 30 Jahren - im Jahr 1985 - mit der Unterzeichnung des ersten Memorandum of Understanding. 2017 erhoben das EPA und das chinesische Amt ihre Zusammenarbeit zu einer umfassenden strategischen Partnerschaft; das entsprechende Abkommen zwischen den beiden großen Patentämtern war das erste seiner Art.

In den letzten Jahren haben sich die mit computerimplementierten Erfindungen verbundenen Technologien rasant entwickelt, und die Zahl der diesbezüglichen Patentanmeldungen ist deutlich gestiegen. Nationale IP-Ämter und Patentanmelder auf der ganzen Welt stehen vor neuen Herausforderungen, da diese Technologien in zahlreichen Gebieten der Technik eine große Rolle spielen. Als Reaktion darauf haben die CNIPA und das EPA eine gemeinsame Studie erstellt, in der Gemeinsamkeiten und Unterschiede in der Prüfungspraxis für Erfindungen mit Software herausgestellt werden. Die Leiter der beiden Patentämter haben diesen gemeinsamen Bericht am Montag auf einer öffentlichen IP-Veranstaltung in Nanjing vorgestellt. Die Ergebnisse der Untersuchung sollen den Anmeldern praktische Hinweise darüber liefern, welcher Verfahrensausgang  von der Prüfung von Anmeldungen auf computerimplementierte Erfindungen in den beiden Ämtern zu erwarten ist.

Bei der CNIPA sind 2018 mehr als 1,5 Millionen Patentanmeldungen eingegangen. China steht nun an fünfter Stelle der anmeldestärksten Länder für europäische Patentanmeldungen, und die Zahl der chinesischen Anmelder beim EPA hat in den letzten Jahren stark zugenommen (+8,8 % im Jahr 2018).

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