António Campinos als Präsident des Europäischen Patentamts wiederernannt

München, den 29. Juni 2022 - Die Mitgliedstaaten der Europäischen Patentorganisation haben der Wiederernennung des Präsidenten des Europäischen Patentamts (EPA), António Campinos, für weitere fünf Jahre ab 1. Juli 2023 zugestimmt. Der Beschluss wurde heute auf einer Tagung des Verwaltungsrats der Organisation in München gefasst.

Der portugiesische Staatsangehörige António Campinos wurde am 1. Juli 2018 zum Präsidenten des EPA ernannt.  Unter seiner Leitung hat das EPA 2019 den Strategieplan 2023 auf den Weg gebracht, der sich im Kern auf Nachhaltigkeit und die Bereitstellung qualitativ hochwertiger Dienstleistungen für seine Nutzer und die Öffentlichkeit konzentriert.

In seiner ersten Amtszeit hat Herr Campinos das EPA durch eine umfassende digitale Transformation geleitet, in deren Rahmen sich die Bediensteten im März 2020 sehr rasch auf Telearbeit umgestellt haben. Neben den Effizienzsteigerungen, die durch neue Online-Workflows und -Tools ermöglicht wurden, bietet die digitale Transformation auch erhebliche Vorteile für die Nutzer. So verschaffte etwa der breit angelegte Einsatz von Videokonferenztechnik bei mündlichen Verhandlungen in Patentverfahren Anmeldern auch während der Pandemie Zugang zum Recht.

Durch intensive Nutzerkonsultationen hat das EPA in den letzten Jahren verstärkt an der Aufrechterhaltung und Verbesserung seiner Produkt- und Dienstleistungsqualität gearbeitet und zugleich die Nachhaltigkeit in allen Aspekten seiner Geschäftstätigkeit stärker verankert.

Herr Campinos sagte zu seiner Wiederernennung: "Es war ein Privileg, für eine erste Amtszeit zu dienen, und ich fühle mich durch dieses zweite Mandat geehrt. Ich freue mich auf die Arbeit mit allen Kolleginnen, Kollegen und Stakeholdern, die so maßgeblich an unseren bisherigen Erfolgen beteiligt waren und eine wichtige Rolle beim Aufbau eines globalen Patentsystems spielen, das den Bedürfnissen der Innovationsgemeinschaft gerecht wird."

Auf der Ratstagung wurde auch der Jahresrückblick 2021 des EPA präsentiert, und die Mitgliedstaaten befürworteten voll und ganz die soliden Fortschritte des Amts bei der Erreichung der fünf Ziele seines Strategieplans 2023.

Hinweise für Redakteure

Über die Europäische Patentorganisation

Die Europäische Patentorganisation wurde durch das Europäische Patentübereinkommen (EPÜ) gegründet, das 1973 in München geschlossen wurde und am 7. Oktober 1977 in Kraft trat. Der Organisation gehören derzeit 38 Staaten an: alle 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union sowie Albanien, Island, Liechtenstein, Monaco, Nord-Mazedonien, Norwegen, San Marino, die Schweiz, Serbien, die Türkei und das Vereinigte Königreich. Ihre Aufgabe ist die Erteilung europäischer Patente nach dem EPÜ durch das Europäische Patentamt.

Über den Verwaltungsrat

Der Verwaltungsrat setzt sich aus Delegationen aller Mitgliedstaaten zusammen und ist das Legislativorgan der Organisation. Er überwacht die Tätigkeit des Amts, genehmigt den Haushalt und ernennt den Präsidenten des EPA.

Über das EPA

Mit fast 6 400 Beschäftigten ist das Europäische Patentamt (EPA) eine der größten Behörden in Europa. Sein Hauptsitz ist in München; Niederlassungen gibt es in Berlin, Brüssel, Den Haag und Wien. Das EPA wurde mit dem Ziel gegründet, die Zusammenarbeit zwischen den Staaten Europas auf dem Gebiet des Patentwesens zu stärken. Dank des zentralisierten Verfahrens vor dem EPA können Erfinder hochwertigen Patentschutz in bis zu 44 Staaten erlangen, die zusammen einen Markt von rund 700 Millionen Menschen umfassen. Das EPA ist außerdem weltweit führend in den Bereichen Patentinformation und Patentrecherche.

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