DOCDB – Was nicht passt, wird passend gemacht

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DOCDB – Was nicht passt, wird passend gemacht

11.04.2023

TEIL III – Dokumentenartencodes für Veröffentlichungen und ST.30-Tags

Sie können die Übersicht über die Dokumentenartencodes (nachstehend "Übersichtsliste") verwenden, um die Dokumentenartencodes und ST.30-Tags für Veröffentlichungen zu kombinieren und zu analysieren, effektiv den Status von Veröffentlichungen zu ermitteln und Datenlücken zu vermeiden. Mithilfe der Übersichtsliste können Sie die Codes ferner zum Sortieren und Filtern von EPA-Datensätzen verwenden, die mehr als 146 Millionen bis ins 18. Jhdt. zurückreichende bibliografische Dateneinträge enthalten. Hier erfahren Sie, wie Sie sich schnell und genau die gesuchten Informationen in den Tabellenblättern PUBLNR (Veröffentlichungsnummer) und ST30_Pub_availibility (ST.30-Tag) der Übersichtsliste anzeigen lassen können. Außerdem zeigen wir Ihnen, wo Sie nützliche Informationen zur Bedeutung der verschiedenen Codes finden und, was noch wichtiger ist, wie Sie bei Ausnahmefällen den Status extrahieren können.

Im Gegensatz zu dem, was Sie vielleicht denken, weisen Patentdaten nicht nur die bekannten A-B-, U-Y- sowie D- und S-Veröffentlichungscodes auf. Vielmehr werden in den bibliografischen Datensätzen fast alle Buchstaben des Alphabets für die verschiedenen Veröffentlichungen verwendet. Das ist gut zu wissen, weil die Übersichtsliste nicht nur die vertrauten Dokumentenartencodes umfasst, sondern auch neu eingeführte und geänderte Codes. Diese werden im Voraus erstellt, damit sie angewendet werden können, sobald die entsprechenden Daten an das EPA übermittelt werden. Somit sind sie in der Übersicht bereits sichtbar, obwohl sie noch nicht in den Produkten und Diensten des EPA verwendet wurden oder öffentlich verfügbar sind.

In der Regel sind die Informationen in der Übersicht ausreichend: Sie können das Land und den Ländercode sehen sowie den WIPO-ST.16-Code und einige interne EPA-Dokumentartencodes, die bis 31.12.1999 und dann ab 01.01.2000 verwendeten DOCDB-Zahlenformate und die Art (bzw. Beschreibung) des Dokuments. Wobei nicht zu vergessen ist, dass Dokumentartencodes wie A und B an sich normalerweise aussagekräftig genug sind. Dennoch kann es unter Umständen – insbesondere bei älteren Veröffentlichungen – erforderlich sein, einen Code mit einem sogenannten ST.30-Tag zu kombinieren.

Im Folgenden zeigen wir einen Ausnahmefall, bei dem das ST.30-Tag verwendet wird, und zwar am Beispiel der Veröffentlichung "FR1043" in Espacenet. FR1043 ist ein älteres Dokument aus dem Jahr 1962 mit dem Dokumentenartencode M.

Abb. 1: Veröffentlichung FR1043 in Espacenet (zum Vergrößern auf das Bild klicken).

Ein Blick auf die bibliografischen Daten zeigt, dass es sich um eine Veröffentlichung aus Frankreich handelt. Aber um welche Art von Veröffentlichung? Steht sie im Zusammenhang mit einer Offenlegung oder Erteilung oder sogar einer Berichtigung? Wenn es eine Berichtigung ist, welche Art von Berichtigung? Handelt es sich um die Veröffentlichung eines Patents oder einer anderen Art von geistigem Eigentum?

Wenn Sie im Tabellenblatt PUBLNR der Übersichtsliste nach FR M suchen, finden Sie sehr wenige Informationen und keine Beschreibung.

Abb. 2: Auszug aus dem Tabellenblatt für Veröffentlichungen der Übersicht über die Dokumentenartencodes (zum Vergrößern auf das Bild klicken).

Wenn wie in diesem Fall die Beschreibung unklar oder mehrdeutig ist oder ganz fehlt, empfehlen wir, das Tabellenblatt ST30_Pub availability der Übersichtsliste zu konsultieren. So können Sie das Datum und den Status der Veröffentlichung zum Zeitpunkt der Veröffentlichung des Dokuments ermitteln (z. B. anhand des für "unexamined-printed-without-grant" bzw. "printed-with-grant" angegebenen Datums – siehe Abbildung unten).

Abb. 3: Tabellenblatt ST30_Pub availability (zum Vergrößern auf das Bild klicken).

Wenn Sie hier nach FR M suchen, finden Sie einen Verweis auf das ST.30-Tag 450.

Abb. 4: Verweis für FR M auf das ST.30-Tag (zum Vergrößern auf das Bild klicken).

Dieses WIPO-ST.30-Tag bezeichnet eine "printed-with-grant"-Veröffentlichung, d. h. eine gedruckte Erteilung.

450

printed-with-grant

date of publication by printing or similar process of document on which grant has taken place on or before the said date

Auszug der Beschreibung für Tag 450 im Tabellenblatt ST30_Pub availability der Übersichtsliste.

Bei FR M ist das Datum also der Veröffentlichungstag des Erteilungsdokuments.

Wenn Sie in DOCDB-basierten Tools nach einer Erteilung oder einer anderen Veröffentlichung suchen und der Dokumentenartencode alleine keine ausreichende Information bietet, denken Sie daher daran, die ST.30-Tags zu überprüfen. Verwenden Sie einfach das Tag 450 oder die Beschreibung "printed-with grant", um die DOCDB-XML zu filtern und nur den gewünschten Teil der Sammlung anzuzeigen und keine Dokumentenartencodes zu verpassen.

Achten Sie dabei darauf, die ST.30-Tags in der Übersichtsliste abzugleichen (s. Abbildung 3 oben), da sich die Codes im Laufe der Zeit aufgrund von Änderungen des Patentrechts, die sich auch auf die Daten auswirken, ändern können. Wie Sie im folgenden Beispiel sehen können, war der A-Code früher Tag 450 "Granted patent", wurde dann aber ab 01.07.1968 zu Tag 410 "Patent application made available to the public".

Abb. 5: Chronik des ST.30-Tags des finnischen Dokumentenartencodes A (zum Vergrößern auf das Bild klicken).

Bei neueren nach WIPO-Standard erfolgten Veröffentlichungen und Sammlungen wird das ST.30-Tag für das "date of public availability" durch den INID-Code gekennzeichnet. So entspricht beispielsweise der INID-Code 45 dem ST.30-Tag 450.

Verpassen Sie nicht den nächsten und letzten Teil IV unserer Reihe zu exotischen Dokumentenartencodes, der sich näher mit ST.30-Tags beschäftigen wird. Darüber hinaus wird der Artikel wichtige Hintergrundinformationen und Interessantes zu internen "A"-Tags enthalten, mit denen das EPA die WIPO-Tags ergänzt.