Ein Jahr nach der Einführung des Einheitspatents: Erkenntnisse von PATSTAT
Die zahlreichen Möglichkeiten von Daten zu Einheitspatenten und Nutzen von PATSTAT zu Analyse und wichtigen Erkenntnissen
Die zahlreichen Möglichkeiten von Daten zu Einheitspatenten und Nutzen von PATSTAT zu Analyse und wichtigen Erkenntnissen
Am 1. Juni 2023 wurde das Einheitspatentsystem offiziell gestartet. Seitdem werden Daten in Zusammenhang mit UP-Patenten in die Datensysteme des EPA eingespeist und können in verschiedenen Datenbanken, Tools und Diensten recherchiert werden. Für eine umfassende statistische Analyse dieser Daten ist das PATSTAT-Register der ideale Datensatz. Allerdings verfügt nicht jeder über genug Zeit und Ressourcen, eine relationale Datenbank einzurichten und zu pflegen. In diesem Fall ist PATSTAT Online, vom EPA gehostet, die perfekte Lösung zum Bereitstellen von "Grab'n'Go"-Daten. Das Tool eignet sich perfekt zum Extrahieren und Aggregieren von Daten unter Nutzung des kompletten Angebots verfügbarer Datenelemente.
Über das Einheitspatent-Dashboard lassen sich grundlegende und allgemeine UP-Statistiken abrufen. Manchmal muss man jedoch etwas tiefer bohren.
Hier zeigen wir Ihnen drei Beispiele einer detaillierteren statistischen UP-Analyse:
- Anhand der allgemeinen Statistik ist zu erkennen, dass etwa 16 % aller UP-Anträge von Patentinhabern aus den USA stammen. Was aber, wenn Sie eine vollständige Liste aller US-Inhaber von Patenten benötigen, für die eine einheitliche Wirkung eingetragen ist? Oder wer deren beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter sind? Mit einer verhältnismäßig einfachen SQL-Abfrage erhalten Sie innerhalb kürzester Zeit eine detaillierte Liste.
| Patentinhaber | Vertreter | Eingetragene UPs |
|---|---|---|
| QUALCOMM | BZ-UP | 213 |
| BECTON, DICKINSON & COMPANY | dompatent von Kreisler Selting Werner - Partnerschaft von Patent- und Rechtsanwälten mbB | 67 |
| ALIGN TECHNOLOGY | Hancox, Jonathan Christopher | 33 |
| ECOLAB | Godemeyer Blum Lenze Patentanwälte Partnerschaft mbB - werkpatent | 26 |
| C. R. Bard, Inc. | Hoffmann Eitle | 25 |
| MOTOROLA MOBILITY | Openshaw & Co. | 25 |
| ROCKWELL AUTOMATION | Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB | 19 |
| CAREFUSION 303 | Epping - Hermann - Fischer | 16 |
| LEIA | Carpmaels & Ransford LLP | 16 |
| QUALCOMM | Tiburzi, Andrea | 14 |
- Anhand der veröffentlichten Statistik ist auch zu erkennen, dass 13 % aller Anmeldungen Medizintechnik betreffen. Wer sind die 10 wichtigsten Anmelder, die ein Einheitspatent in diesem Gebiet eingetragen haben?
| Name des Anmelders | Land | Erfindungen |
|---|---|---|
| ETHICON | PR | 135 |
| BECTON, DICKINSON & COMPANY | US | 72 |
| BIOSENSE WEBSTER (ISRAEL) | IL | 63 |
| ALIGN TECHNOLOGY | US | 46 |
| SIEMENS HEALTHCARE | DE | 34 |
| PHILIPS ELECTRONICS | NL | 31 |
| C. R. Bard, Inc. | US | 25 |
| IMPLANTICA PATENT | SE | 23 |
| CREO MEDICAL | GB | 22 |
| CILAGINTERNATIONAL | CH | 19 |
| BECTON DICKINSON FRANCE | FR | 17 |
- Und wir bohren noch etwas tiefer: In welchen Hauptbereichen der Medizintechnik (gemäß der am häufigsten verwendeten CPC-Klassifizierung) finden sich die Patente dieser Anmelder?
| Name des Anmelders | Erfindungen | Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) | Einzelheiten |
|---|---|---|---|
| ETHICON | 82 | A61B 17/07207 | Chirurgische Instrumente --> Anbringen einer Reihe von Klammern in einem einzigen Arbeitsgang |
| BECTON, DICKINSON & COMPANY | 20 | A61M 25/0606 | Katheter; Hohlsonden --> Hautdurchdringende Einführnadeln oder dgl. |
| BIOSENSE WEBSTER (ISRAEL) | 37 | A61B 18/1492 | Chirurgische Instrumente --> Flexible Sonden oder Elektroden |
| ALIGN TECHNOLOGY | 34 | A61C 7/002 | Zahnregulierung --> Computergestützte Systeme zur automatischen Konstruktion eines Achsensatzes für einen Zahn |
| SIEMENS HEALTHCARE | 9 | A61B 6/032 | Einrichtungen oder Geräte zur Strahlendiagnostik --> Mechanische Aspekte der Computertomografie |
| PHILIPS ELECTRONICS | 7 | A61C 17/221 | Vorrichtungen zum Reinigen, Polieren, Spülen von Zähnen --> Kraftbetriebene Bürsten |
| C. R. BARD | 5 | A61B 2010/0208 | Diagnostik; Chirurgie; Identifizierung --> Geräte für Biopsie, z. B. mit auslösendem Federmechanismus |
| IMPLANTICA PATENT | 9 | A61F 2250/0001 | Implantierbare künstliche Körperteile --> Sonderfunktionen von Prothesen für die Datenübertragung |
| CREO MEDICAL | 20 | A61B 18/1815 | Chirurgische Instrumente, um nichtmechanische Energie zum oder vom Körper weg zu transportieren --> Antennen |
| CILAG INTERNATIONAL | 11 | A61B 17/07207 | Chirurgische Instrumente --> Anbringen einer Reihe von Klammern in einem einzigen Arbeitsgang |
| BECTON DICKINSON FRANCE | 5 | A61M 5/2033 | Vorrichtungen zum Einbringen von Mitteln in den Körper --> Spritzen: Federbelastete Injektoren zur einmaligen Verwendung |
Bitte beachten Sie, dass es sich bei allen Zahlen um Momentaufnahmen zum Zeitpunkt der Erstellung des Artikels handelt. Klicken Sie auf den Anmeldernamen, um die aktuelle Anzahl der Anmeldungen in der jeweiligen CPC-Klasse in Espacenet anzuzeigen.
Wie Sie sehen können, bietet PATSTAT unendliche Möglichkeiten, Daten zu Einheitspatenten für die verschiedensten Zwecke zu nutzen. Möchten Sie es selbst ausprobieren? Dann melden Sie sich für ein einmonatiges kostenloses Probeabo von PATSTAT Online an.
Schlagwörter: UP, Einheitspatent, PATSTAT, Einheitspatent-Dashboard, Statistiken
