Ein Jahr nach der Einführung des Einheitspatents: Erkenntnisse von PATSTAT

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Ein Jahr nach der Einführung des Einheitspatents: Erkenntnisse von PATSTAT

15.07.2024

Die zahlreichen Möglichkeiten von Daten zu Einheitspatenten und Nutzen von PATSTAT zu Analyse und wichtigen Erkenntnissen

Am 1. Juni 2023 wurde das Einheitspatentsystem offiziell gestartet. Seitdem werden Daten in Zusammenhang mit UP-Patenten in die Datensysteme des EPA eingespeist und können in verschiedenen Datenbanken, Tools und Diensten recherchiert werden. Für eine umfassende statistische Analyse dieser Daten ist das PATSTAT-Register der ideale Datensatz. Allerdings verfügt nicht jeder über genug Zeit und Ressourcen, eine relationale Datenbank einzurichten und zu pflegen. In diesem Fall ist PATSTAT Online, vom EPA gehostet, die perfekte Lösung zum Bereitstellen von "Grab'n'Go"-Daten. Das Tool eignet sich perfekt zum Extrahieren und Aggregieren von Daten unter Nutzung des kompletten Angebots verfügbarer Datenelemente.

Über das Einheitspatent-Dashboard lassen sich grundlegende und allgemeine UP-Statistiken abrufen. Manchmal muss man jedoch etwas tiefer bohren.

Hier zeigen wir Ihnen drei Beispiele einer detaillierteren statistischen UP-Analyse:

Anhand der allgemeinen Statistik ist zu erkennen, dass etwa 16 % aller UP-Anträge von Patentinhabern aus den USA stammen. Was aber, wenn Sie eine vollständige Liste aller US-Inhaber von Patenten benötigen, für die eine einheitliche Wirkung eingetragen ist? Oder wer deren beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter sind? Mit einer verhältnismäßig einfachen SQL-Abfrage erhalten Sie innerhalb kürzester Zeit eine detaillierte Liste.

Patentinhaber	Vertreter	Eingetragene UPs
QUALCOMM	BZ-UP	213
BECTON, DICKINSON & COMPANY	dompatent von Kreisler Selting Werner - Partnerschaft von Patent- und Rechtsanwälten mbB	67
ALIGN TECHNOLOGY	Hancox, Jonathan Christopher	33
ECOLAB	Godemeyer Blum Lenze Patentanwälte Partnerschaft mbB - werkpatent	26
C. R. Bard, Inc.	Hoffmann Eitle	25
MOTOROLA MOBILITY	Openshaw & Co.	25
ROCKWELL AUTOMATION	Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB	19
CAREFUSION 303	Epping - Hermann - Fischer	16
LEIA	Carpmaels & Ransford LLP	16
QUALCOMM	Tiburzi, Andrea	14

Anhand der veröffentlichten Statistik ist auch zu erkennen, dass 13 % aller Anmeldungen Medizintechnik betreffen. Wer sind die 10 wichtigsten Anmelder, die ein Einheitspatent in diesem Gebiet eingetragen haben?

Name des Anmelders	Land	Erfindungen
ETHICON	PR	135
BECTON, DICKINSON & COMPANY	US	72
BIOSENSE WEBSTER (ISRAEL)	IL	63
ALIGN TECHNOLOGY	US	46
SIEMENS HEALTHCARE	DE	34
PHILIPS ELECTRONICS	NL	31
C. R. Bard, Inc.	US	25
IMPLANTICA PATENT	SE	23
CREO MEDICAL	GB	22
CILAGINTERNATIONAL	CH	19
BECTON DICKINSON FRANCE	FR	17

Und wir bohren noch etwas tiefer: In welchen Hauptbereichen der Medizintechnik (gemäß der am häufigsten verwendeten CPC-Klassifizierung) finden sich die Patente dieser Anmelder?

Name des Anmelders	Erfindungen	Gemeinsame Patentklassifikation (CPC)	Einzelheiten
ETHICON	82	A61B 17/07207	Chirurgische Instrumente --> Anbringen einer Reihe von Klammern in einem einzigen Arbeitsgang
BECTON, DICKINSON & COMPANY	20	A61M 25/0606	Katheter; Hohlsonden --> Hautdurchdringende Einführnadeln oder dgl.
BIOSENSE WEBSTER (ISRAEL)	37	A61B 18/1492	Chirurgische Instrumente --> Flexible Sonden oder Elektroden
ALIGN TECHNOLOGY	34	A61C 7/002	Zahnregulierung --> Computergestützte Systeme zur automatischen Konstruktion eines Achsensatzes für einen Zahn
SIEMENS HEALTHCARE	9	A61B 6/032	Einrichtungen oder Geräte zur Strahlendiagnostik --> Mechanische Aspekte der Computertomografie
PHILIPS ELECTRONICS	7	A61C 17/221	Vorrichtungen zum Reinigen, Polieren, Spülen von Zähnen --> Kraftbetriebene Bürsten
C. R. BARD	5	A61B 2010/0208	Diagnostik; Chirurgie; Identifizierung --> Geräte für Biopsie, z. B. mit auslösendem Federmechanismus
IMPLANTICA PATENT	9	A61F 2250/0001	Implantierbare künstliche Körperteile --> Sonderfunktionen von Prothesen für die Datenübertragung
CREO MEDICAL	20	A61B 18/1815	Chirurgische Instrumente, um nichtmechanische Energie zum oder vom Körper weg zu transportieren --> Antennen
CILAG INTERNATIONAL	11	A61B 17/07207	Chirurgische Instrumente --> Anbringen einer Reihe von Klammern in einem einzigen Arbeitsgang
BECTON DICKINSON FRANCE	5	A61M 5/2033	Vorrichtungen zum Einbringen von Mitteln in den Körper --> Spritzen: Federbelastete Injektoren zur einmaligen Verwendung

Bitte beachten Sie, dass es sich bei allen Zahlen um Momentaufnahmen zum Zeitpunkt der Erstellung des Artikels handelt. Klicken Sie auf den Anmeldernamen, um die aktuelle Anzahl der Anmeldungen in der jeweiligen CPC-Klasse in Espacenet anzuzeigen.

Wie Sie sehen können, bietet PATSTAT unendliche Möglichkeiten, Daten zu Einheitspatenten für die verschiedensten Zwecke zu nutzen. Möchten Sie es selbst ausprobieren? Dann melden Sie sich für ein einmonatiges kostenloses Probeabo von PATSTAT Online an.

Schlagwörter: UP, Einheitspatent, PATSTAT, Einheitspatent-Dashboard, Statistiken