Haben Sie sich schon einmal gefragt, …

… warum in Espacenet manchmal mehr IPC- und CPC-Symbole angezeigt werden als in der Originalschrift? 

Wenn Sie die bibliografischen Daten in Espacenet mit denjenigen in der Originalschrift vergleichen, werden Ihnen zuweilen einige Unterschiede auffallen bei der Klassifikation nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) und der Gemeinsamen Patentklassifikation (CPC). Wie ist dies möglich? Und was bedeutet das für Ihre Patentrecherche?

Schauen wir uns die Veröffentlichung US20150113219A1 einmal genauer an. 

Das ursprüngliche US-Dokument war mit dem IPC-Symbol G06F12/08 und den CPC-Symbolen G06F12/0802 und G06F2212/464 klassifiziert. 

In der Ansicht "Bibliografische Daten" in Espacenet sind jedoch noch drei weitere IPC-Symbole aufgeführt: G06F3/06, G11B7/004 und G06F.  

Auch bei den CPC-Symbolen gibt es Abweichungen: acht zusätzliche Symbole werden angezeigt. 

Die IPC-Klassifikation wird jedes Jahr und die CPC-Klassifikation sogar in noch kürzeren Abständen überarbeitet, damit Zukunftstechnologien erfasst oder Symbole an neue und passendere Stellen in der Klassifikation verschoben werden können.  

Zur Erleichterung der Recherche werden die in Patentdatenbanken verfügbaren Dokumente – z. B. diejenigen in Espacenet – entsprechend diesen Revisionen und den daraus resultierenden Änderungen umklassifiziert. Daher ist es in der Regel nicht mehr erforderlich, frühere IPC-Versionen für die Recherche zu nutzen, wie es bis zur grundlegenden IPC-Überarbeitung im Jahr 2006 der Fall war. Dennoch ist Vorsicht geboten, denn bei der Umklassifizierung kann es zu Verzögerungen kommen. Ob Sie nach den alten Symbolen suchen müssen, wird in der IPC oder der CPC durch "Warnungen" angezeigt. Sind keine Warnungen vorhanden, können Sie sich einfach auf die neuen Symbole verlassen. 

Dass in der Ansicht "Bibliografische Daten" in Espacenet manchmal mehr Klassifikationssymbole angezeigt werden als in der Originalschrift, liegt daran, dass die Umklassifizierung auf Ebene der Patentfamilie und nicht auf Ebene des einzelnen Dokuments erfolgt. Daher werden alle einfachen Familienmitglieder mit allen umklassifizierten Symbolen indexiert, und in Espacenet werden in der Ansicht "Bibliografische Daten" bei jedem Familienmitglied alle diese Symbole angegeben. Wenn bei einem Dokument für bestimmte Klassifikationssymbole keine Umklassifizierung erforderlich war, werden diese im konkreten Dokument weiter neben den Symbolen für die übrigen Familienmitglieder angezeigt.  

Schlagwörter: IPC, CPC, Klassifikation, Patentfamilie, Espacenet