Neuer Standard für Sequenzprotokolle jetzt für Nutzer sichtbar

EPA veröffentlicht erste EP-Anmeldungen mit Sequenzprotokollen gemäß dem WIPO-Standard ST.26

Europäischer Publikationsserver

Gemäß Entscheidung des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 9. Dezember 2021 müssen Anmeldungen, die am oder nach dem 1. Juli 2022 eingereicht werden, dem WIPO-Standard ST.26 entsprechen, der für Sequenzprotokolle das XML-Format vorschreibt.  

Infolgedessen sind ST.26-konforme Sequenzprotokolle im Europäischen Publikationsserver nicht mehr im PDF-Dokument der AVeröffentlichung enthalten, sondern in der ZIP-Datei des entsprechenden Dokuments.

   
Abb. 1: Zugriff auf das Sequenzprotokoll einer Veröffentlichung über die ZIP-Datei im Europäischen Publikationsserver

Abb. 2: XML-Datei mit dem Sequenzprotokoll gemäß WIPO ST.26  

In einer Anmerkung auf der Titelseite einer veröffentlichten EP-Anmeldung wird darauf hingewiesen, dass ein ST.26-konformes Sequenzprotokoll vorhanden ist. 

 
Abb. 3: Beispiel einer Anmerkung auf einer EP-A-Veröffentlichung, in der auf ein Sequenzprotokoll hingewiesen wird.

Europäisches Patentregister

Im Europäischen Patentregister können Sie ST.26-konforme Sequenzprotokolle in der Ansicht "Alle Dokumente" unter der Dokumentenart "Sequenzprotokoll gemäß ST.26 (.XML)" herunterladen. Bei XML-Dateien entfällt die Angabe der Seitenzahl, was durch den Bindestrich in der Spalte "Seitenzahl" dargestellt ist.

Abb. 4:  Beispiel  eines ST.26-konformen Sequenzprotokolls im Europäischen Patentregister (zum Vergrößern auf das Bild klicken)

Sie können das XML-Dokument auf dieselbe Weise herunterladen wie jedes andere Dokument im Register. Neben den als PDF-Datei heruntergeladenen Dokumenten wird das ST.26-konforme Sequenzprotokoll als ZIP-Datei heruntergeladen, aus der das XML-Dokument extrahiert werden kann.

Abb. 5: Aus der Ansicht "Alle Dokumente" des Europäischen Patentregisters heruntergeladene ZIP-Datei und extrahierte XML-Datei

EP-Volltextrecherche

Sie können auch die EP-Volltextrecherche nutzen, um auf Sequenzprotokolle zuzugreifen:  

• Öffnen Sie die Plattform und wählen Sie EP-Volltextrecherche in der Liste verfügbarer Tools
• Im Abfragefeld geben Sie beispielsweise PSL = YES ein (das Suchkriterium PSL steht für "Presence of Sequence Listing" - Vorliegen eines Sequenzprotokolls)
• Führen Sie eine Suche durch, indem Sie auf die Lupe klicken oder die Eingabetaste drücken
• Navigieren Sie zur Ergebnisliste 
• Im Dokumentenfenster klicken Sie auf "More", um verfügbare zusätzliche Daten zu sehen  
• Wählen Sie das Sequenzprotokoll aus, das Sie anzeigen oder herunterladen möchten

 
Abb. 6: Abrufen von Sequenzprotokollen aus der EP-Volltextrecherche 

Schlagwörter: WIPO-Standard ST.26, Sequenzprotokoll, Europäischer Publikationsserver, Europäisches Patentregister, EP-Volltextrecherche   

Weitere Informationen

• Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts über die Nutzung des WIPO-Standards ST.26   
• WIPO-Standard ST.26 
• Europäischer Publikationsserver 
• Europäisches Patentregister 
• EP-Volltextrecherche