Neueste Verbesserungen im Europäischen Patentregister
Gemeinsame Patentklassifikation (CPC)
Die CPC-Symbole und die C-Sets werden jetzt in den Rubriken CPC und C-Set (Figur 1) im Abschnitt Klassifikation auf der Seite Übersicht angezeigt.
Die CPC ist eine Erweiterung der IPC und umfasst rund 260 000 spezialisierte technische Kategorien, die vom EPA, dem USPTO und 21 anderen Patentbehörden weltweit zur Klassifizierung von Patentdokumenten und Nichtpatentliteratur verwendet werden. Die CPC umfasst dieselben Sektionen wie die IPC sowie zusätzlich eine Y-Sektion zur Kennzeichnung neu entstehender und sektionsübergreifender Technologien. Ein C-Set ist ein Satz von CPC-Symbolen, der zur Klassifizierung einer Kombination von technischen Merkmalen verwendet wird, die in derselben Ausführungsform vorhanden sind, z. B. die Erzeugung einer chemischen Verbindung und das entsprechende Herstellungsverfahren.
Außerdem wird die CPC-Klassifikation jetzt in XML als Teil des ST.36-Daten-Downloads aus dem Register bereitgestellt und zeitgleich aktualisiert.
Nähere Informationen, Konkordanztabellen und CPC-Definitionen sowie Aktuelles zur CPC finden Sie auf der bilateralen CPC-Website des EPA und des USPTO.
Erster Validierungsstaat tritt diesem Dienst bei
Als erster Validierungsstaat ist die Republik Moldau dem Vereinigten Register beigetreten. Das Land hat nun einfachen Zugriff auf aktuelle und verlässliche bibliografische Daten und die Rechtsstandsdaten europäischer Patente, die in der Republik Moldau validiert wurden (Figur 2).
Das Vereinigte Register deckt nunmehr 31 Teilnehmerstaaten ab.
Das vom Europäischen Patentregister gehostete Vereinigte Register ermöglicht es, den Status eines erteilten europäischen Patents in der nationalen Phase in den Teilnehmerländern zu verfolgen, wobei die Daten übersichtlich in einer einzigen Tabelle dargestellt werden.
Lesen Sie mehr über das Vereinigte Register, den Integrationsstand der Länder und den Inhalt, der von jedem teilnehmenden nationalen Patentamt bereitgestellt wird, auf der Website Vereinigtes Register und im Hilfebereich.
Auf lange Sicht will das Vereinigte Register Zugriff auf den Status eines erteilten europäischen Patents in allen benannten Staaten sowie in den Erstreckungs- und Validierungsstaaten bieten. Wir werden Sie davon unterrichten, wenn sich weitere Staaten anschließen.
Der Dienst "Globale Akte" (Global Dossier) wurde erweitert.
Das Australische Patentamt ist das siebte Amt, das diesem Dienst beitritt und damit einen zentralen Zugang zum Akteninhalt von Anmeldungen bereitstellt, die am oder nach dem 1. Januar 2006 veröffentlicht wurden (Figur 3).
Mehr Informationen zum Dienst "Globale Akte" erhalten Sie im Hilfebereich.
