Patent Knowledge Snippets

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17.06.2024

Die Veröffentlichung der EPA-Konkordanztabelle wurde vollständig automatisiert. Die Tabelle wird wöchentlich aktualisiert und für alle Nutzer über den Massendaten-Dienst "Bulk Data Distribution Service" veröffentlicht.

Die Konkordanztabelle enthält alle Nummernformate und Dokumentenartencodes von Veröffentlichungen und von Anmeldungen sowie die WIPO-ST.30-Tags. Sie wird direkt aus der Business-Rule-Engine herausgezogen, die das für den Stand der Technik zuständige Team des EPA für die Verarbeitung der bibliografischen Daten nutzt.

Patentveröffentlichungen weisen nicht nur die bekannten A-B-, U-Y- oder D- und S-Dokumentenartencodes auf. Vielmehr werden in den bibliografischen Datensätzen fast alle Buchstaben des Alphabets verwendet, um die verschiedenen Veröffentlichungen vollständig abzudecken. Wenn Sie auf eine Veröffentlichung mit einem exotischen Dokumentenartencode stoßen, können Sie zur Definition die Konkordanztabelle heranziehen.

Nachstehend sehen Sie als Beispiel den Abschnitt der Konkordanztabelle für Chile. Jedem Dokumentenartencode (KC) ist ein Nummernformat und eine Beschreibung der Dokumentenart zugeordnet.

CC	Description	DOCDB KC	Number until 31-12-1999	Number as from 01-01-2000	Type of document
CL	Chile	A1	ccyy'0'nnnnn	ccyy'0'nnnnn	"patent application"
		A2	ccyy'0'nnnnn	ccyy'0'nnnnn	"Divisional patent application"
		A3	ccyy'0'nnnnn	ccyy'0'nnnnn	"Revalidation patent application"
		B	n(nnnn)	n(nnnn)	"Granted patent"
		E1	ccyy'0'nnnnn	ccyy'0'nnnnn	"Industrial drawing"
		P	ccyy'0'nnnnn	ccyy'0'nnnnn	"Precautional patent application"
		S1	ccyy'0'nnnnn	ccyy'0'nnnnn	"Industrial design application"
		S2	n(nnnn)	n(nnnn)	"Industrial design"
		U1	ccyy'0'nnnnn	ccyy'0'nnnnn	"Utility model application"
		Y	n(nnnn)	n(nnnn)	"Utility model"