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Neue Version des Europäischen Patentregisters: Daten zu ESZ-bezogenen Verfahren vor dem EPG
Im Juli 2024 wurde eine neue Version des Europäischen Patentregisters freigeschaltet, die verschiedene Verbesserungen für die Nutzer beinhaltet. Insbesondere ist es jetzt möglich, Informationen zu Verfahren vor dem Einheitlichen Patentgericht (EPG) zu ergänzenden Schutzzertifikaten (ESZ) für vom Einheitspatent abgedeckte Länder abzurufen. Diese Angaben sind im Einheitspatentregister in der UP Übersicht verfügbar.
ESZ sind geistige Eigentumsrechte, durch die die wirksame Schutzdauer von Patenten für Human- oder Tierarzneimittel und Pflanzenschutzmittel verlängert wird. Sie werden Patentinhabern als Ausgleich für die Wartezeit auf behördliche Genehmigungen erteilt.
Schlagwörter: Europäisches Patentregister, Einheitspatentregister, ESZ, EPG
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