Patentinformation aus Lateinamerika beschaffen und verstehen

EPA lud zu Seminarreihe über Patentsysteme, Daten und Recherchetools ein

Wie kann ich die elektronische Akte in Mexiko einsehen? Was ist ein "A6-Dokument" in Argentinien? Kann ich Rechtsstandsdaten zu chilenischen Anmeldungen recherchieren? Und was ist der Unterschied zwischen einem Patent und einem "Zusatzzertifikat" in Brasilien?

Um diese und andere Fragen zu klären, haben Fachleute aus dem Worldwide-IP-Team des EPA in drei Online-Seminaren zu einer spannenden Reise durch lateinamerikanische Patentsysteme eingeladen. Die Teilnehmenden - zwischen 70 und 80 pro Seminar - nutzten diese Gelegenheit, um sich über die nationalen Patentsysteme, Erteilungsverfahren, Datenbestände und Recherchemöglichkeiten zu informieren.

In den meisten Rechtsordnungen wurde der Patentschutz im 19. Jahrhundert eingeführt, aber das nationale Recht blieb fast 100 Jahre lang unverändert. Erst ab Ende des 20. Jahrhunderts wurden die nationalen Gesetze umfassend geändert – zumeist infolge des Beitritts der Staaten zur Welthandelsorganisation, der eine Änderung der nationalen IP-Gesetzgebung auf Basis des TRIPS-Abkommens notwendig machte.

Da über 80 % der Anmeldungen von Ausländern eingereicht werden, spielen Erstanmeldungen mit neuen technischen Inhalten nur eine untergeordnete Rolle. Patentinformationsnutzer sind daher weniger an Recherchen zum Stand der Technik in lateinamerikanischen Daten interessiert, sondern vielmehr an Recherchen zur Ausübungsfreiheit und der Überwachung des Rechtsstands von Patenten oder anhängigen Patentanmeldungen eines Wettbewerbers.

Um diese Recherchen durchzuführen und die Rechtsereignisdaten zu verstehen, ist eine solide Kenntnis des nationalen Patentsystems unerlässlich. Für jedes der fünf Länder – Argentinien, Brasilien, Chile, Kolumbien und Mexiko – verfolgten die Teilnehmenden den Weg einer Patentanmeldung durch die verschiedenen Phasen des Erteilungsverfahrens inklusive Einreichung und Veröffentlichung und befassten sich mit den Prüfungsanforderungen sowie mit der Frage, wie Dritte ein erteiltes Schutzrecht im Einspruchs- oder Nichtigkeitsverfahren anfechten können.

Wie gelangt man an diese Informationen? Espacenet deckt zwar eine große Menge der bibliografischen Daten für alle fünf Länder ab, doch sind Rechtsereignis- und Volltextdaten sowie andere Angaben nur zum Teil verfügbar. Die Teilnehmenden erhielten deshalb Einblicke in die kostenfreien Recherchetools der nationalen IP-Behörden, mit denen aktuelle Rechtsstandsdaten zu nationalen Patenten und anhängigen Anmeldungen abgerufen werden können bzw. – im Falle von Argentinien, Kolumbien und Mexiko – sogar auf die Online-Prüfungsakte zugegriffen werden kann.

Wenn Sie Fragen zu diesen Seminaren oder zu lateinamerikanischer Patentinformation allgemein haben, wenden Sie sich bitte per E-Mail an das Worldwide-IP-Team des EPA unter worldwideip@epo.org. 

Abb. 1: Patentanmeldungen in den fünf Ländern im Jahr 2021. Quelle: Statistische Länderprofile (WIPO).