Patentorama

Die Aufgabe

Laut den Rechtsstandsdaten in Espacenet hat der Anmelder für das angegebene koreanische Patent eine Verlängerung der Patentlaufzeit beantragt.

Können Sie mehr über diesen Verlängerungsantrag herausfinden?

• Wurde ihm stattgegeben?
• Wenn ja: Für welchen Zeitraum wurde die Verlängerung gewährt?
• Wann läuft das Patent jetzt ab?

Tipp

•  Sie können sich die benötigten Informationen über das KIPRIS-Suchsystem des koreanischen Patentamts besorgen.

• Überlegen Sie, um welche Art der Verlängerung es bei dieser Aufgabe geht.

Im Bereich Patentinformation aus Asien auf der Internetseite des EPA erhalten Sie hilfreiche Tipps dazu, wie Sie auf Patentinformation aus Korea (einschließlich Laufzeitverlängerungen) zugreifen können.

Aufgabe aus der vorhergehenden Ausgabe

2016 hat Dolby International AB eine Patentanmeldung auf "Layered coding for compressed sound or sound field representations" eingereicht, auf die dann ein europäisches Patent erteilt wurde.

Gibt es für diese Erfindung auch ein Patent in der Republik Moldau, und wenn ja, welchen Status hat dieses Patent?

Lösung
Ja, es gibt ein Familienmitglied in der Republik Moldau. Es gibt mehrere Möglichkeiten, den Status dieses Patents zu prüfen:

(1)  Suchen und markieren Sie das Patent in Espacenet, und wählen Sie dann die moldauische Veröffentlichung (MD) in der Patentfamilienliste. Wählen Sie "Register", um die entsprechenden Informationen aus dem moldauischen Patentregister anzusehen.

(2)  Suchen Sie die Anmeldung im Europäischen Patentregister und navigieren Sie dann zum Vereinigten Register. Für den neuen Validierungsstaat MD lautet der Status "Patent erloschen - Nachfrist noch nicht abgelaufen".

Hier sieht man, dass das Patent in Moldau gerade nicht in Kraft ist, aber unter bestimmten Bedingungen reaktiviert werden könnte. Weitere Informationen finden Sie im moldauischen Register über den Deep Link MD.

Eine Übersicht über die Integration der Mitgliedstaaten und die Deep Links im Vereinigten Register finden Sie in der Tabelle Vereinigtes Register - Integrationsstand.