Suchen und Abrufen von Informationen zum Einheitspatent 

Fokus auf Espacenet

Verwendung des C0-Markers, um UP-bezogene Informationen in Espacenet zu finden. 

Mit der Einführung des Einheitspatentsystems (UP-System) werden immer mehr UP-Daten in den Patentinformationsdiensten des EPA sichtbar und recherchierbar. In einer Artikelreihe mit dem Titel "Suchen und Abrufen von Informationen zum Einheitspatent" stellen wir die verschiedenen Patentinformationstools und -dienste vor und zeigen, wie Sie UP-Daten finden und abrufen können. Dies ist der zweite Artikel der Reihe, und dieses Mal geht es um Espacenet. 

In Espacenet können Sie mit dem Marker "C0" nach eingetragenen Einheitspatenten suchen. Es handelt sich dabei nicht um einen Dokumentenartencode, aber Sie können ihn für die Suche nach europäischen Patenten mit einheitlicher Wirkung verwenden. 

Die Eintragung der einheitlichen Wirkung eines europäischen Patents wird in Espacenet sichtbar, sobald diese Information im Europäischen Patentblatt veröffentlicht wurde. Dies geschieht vier Wochen nach der Veröffentlichung im Europäischen Patentregister. 

Im Folgenden haben wir eine Suche nach Einheitspatenten im Bereich chirurgischer Instrumente, Vorrichtungen oder Verfahren dargestellt. Mit der Suchanfrage A61B17 AND pn=EPC0 wurden 191 Familien gefunden (Anzahl der Treffer am 30. Oktober 2023).  

Abb. 1: Ansicht Bibliografische Daten eines EP-C0-Dokuments mit Angabe des EP-A-Ursprungs der Zusammenfassung und des EP-B-Ursprungs der Zeichnungen. 

Ein Einheitspatent ist keine eigenständige Veröffentlichung. Stattdessen zeigt die Ansicht Bibliografische Daten des EP-C0-Dokuments die bibliografischen Daten des EP-B-Dokuments (erteiltes europäisches Patent) und die Zusammenfassung der entsprechenden EP-A- oder Euro-PCT-Veröffentlichung (WO), der entsprechenden Patentanmeldung. In den Ansichten Beschreibung, Patentansprüche, Zeichnungen und Originaldokument werden die entsprechenden Informationen aus der EP-B-Veröffentlichung angezeigt. 

In der Ansicht Bibliografische Daten wird ein Hyperlink zum Einheitspatent neben einem blauen Symbol angezeigt, das die Einheitspatente in Espacenet und im Register symbolisiert. Sie finden diesen Link auch in den Ansichten Beschreibung und Patentansprüche. 

Abb. 2. Ansicht Bibliografische Daten eines EP-C0-Dokuments 

Dieser Link führt Sie direkt zum Bereich "Einheitspatentregister" des Europäischen Patentregisters, wo Sie alle verfahrens- und rechtsrelevanten Ereignisse zum Einheitspatent finden. 

Abb. 3. Bereich Einheitspatentregister im Europäischen Patentregister 

In der Espacenet-Ansicht Rechtsereignisse finden Sie auch Rechtsereignisse im Zusammenhang mit Einheitspatenten. 

Abbildung 4: Ansicht Rechtsereignis eines EP-C0-Dokuments 

Schlagwörter: Einheitspatent, C0-Marker, Espacenet