Suchen und Verstehen von Daten zu ergänzenden Schutzzertifikaten (ESZ)

Dies ist der zweite Teil unserer Reihe zu ergänzenden Schutzzertifikaten (ESZ). Nach der Einführung in die wichtigsten Merkmale von ESZ im letzten Monat zeigt dieser Artikel, wie Sie mit den Recherchetools des EPA nach Daten zu ESZ suchen können. 

Teil II: Informationen zu ESZ in den Datenbanken des EPA 

Bibliografische Daten zu ESZ sind in den Datensätzen, Tools und Diensten des EPA allgemein verfügbar, wie der Espacenet-Bestandstabelle zu entnehmen ist (siehe nachstehenden Link). Die Tabelle wird täglich aktualisiert und zeigt die bibliografischen Datensätze nach Ländercode (Patentbehörden) und Dokumentenart. 

ESZ sind gesonderte IP-Rechte, die nach Erlöschen des entsprechenden Patents in Kraft treten. Sie werden mit eigenen Dokumentenartencodes und Nummern erteilt. Erkennen können Sie ESZ an ihrem Dokumentenartencode "I", gefolgt von der Ziffer 1, 2 oder 9:  

Abbildung 1: Dokumentenartencodes im Zusammenhang mit ergänzenden Schutzzertifikaten 

Die für ESZ verwendeten Dokumentenartencodes und Nummerierungsformate werden von der jeweiligen Patentbehörde festgelegt. Abbildung 2 zeigt ein geändertes ESZ aus Luxemburg, das unter der Nummer LU92512 (INID-Code 21) und dem Dokumentenartencode "I9" veröffentlicht wurde. 

Abbildung 2: Beispiel eines ESZ aus Luxemburg 

Beachten Sie bitte, dass der Dokumentenartencode "I" auch für Daten zu Laufzeitverlängerungen von US-Patenten verwendet wird.  

Einen Überblick über alle Anmelde-/Prioritätsnummern und Dokumentenartencodes finden Sie in unserer Konkordanztabelle, die wöchentlich aktualisiert wird (siehe nachstehenden Link).  

Sehen wir uns an, welche Informationen in Espacenet zum ESZ aus Luxemburg verfügbar sind. Neben den bibliografischen Daten können Sie das ESZ im PDF-Format aufrufen, indem Sie auf Originaldokument klicken, das einen Überblick über die einfache und die erweiterte Patentfamilie gibt (Registerkarte Patentfamilie). 

Wir weisen darauf hin, dass ESZ-Zertifikate im PDF-Format derzeit nur in einigen Rechtsordnungen wie Belgien, Luxemburg und den Niederlanden verfügbar sind. 

Wie in Abbildung 2 (INID-Code 68) angegeben, beruht dieses ESZ auf dem europäischen Patent EP1973888. Wenn Sie dieses EP-Patent in Espacenet öffnen, erhalten Sie weitere ESZ-bezogene Informationen. Im Abschnitt Bibliografische Daten finden Sie Links zu ESZ-Einträgen im Zusammenhang mit diesem Patent in den Informationen zu Familienmitgliedern unter Veröffentlicht als (siehe Abbildung 3). Bitte beachten Sie, dass nicht alle ESZ nationaler Behörden in der Patentfamilie enthalten sind und die Liste daher möglicherweise nicht vollständig ist. 

Abbildung 3: Liste der Familienmitglieder für EP1973888, in der die ESZ rot eingekreist sind. 

Einen umfassenderen Überblick erhalten Sie im Abschnitt Rechtsereignisse. Hier können Sie auch Informationen zu ESZ erhalten, die in der vorstehenden Liste der Familienmitglieder nicht enthalten sind wie diejenigen für Finnland und Frankreich im Beispiel von EP1973888:  

Abbildung 4: Rechtsereigniseinträge für ESZ im Zusammenhang mit EP1973888. 

Abgesehen von Espacenet sind ähnliche Informationen zu ESZ in DOCDB in einem XML-Datensatz verfügbar sowie in Tools wie GPI und PATSTAT, die auf DOCDB in XML aufbauen. Des Weiteren können Sie dieselben bibliografischen Daten - sowohl Familienkonzepte als auch PDF-Zertifikate - über die OPS-Programmierschnittstelle (OPS-API) abrufen. 

In der folgenden Tabelle sind die Tools für die Suche und Abfrage von ESZ-Einträgen aufgelistet, darunter bibliografische Daten, Rechtsereignisse und gegebenenfalls ESZ im PDF-Format. 

Abbildung 5: EPA-Tools für die Suche und Abfrage von ESZ-Informationen 

ESZ in einer Patentfamilie 

Die Gültigkeit von ESZ bestimmt sich nach dem Zeitpunkt der ersten Genehmigung in einem EU-Mitgliedstaat und dem Laufzeitende des Grundpatents in dem Land, in dem die Anmeldung eingereicht wurde. Für alle EU-Mitgliedstaaten gilt dasselbe ursprüngliche Genehmigungsdatum, während das Laufzeitende des Grundpatents von Land zu Land um bis zu 12 Monate variieren kann. 

Finden Sie also ein ESZ für ein Familienmitglied, kann dies als wichtiges Signal gesehen werden, dass es für das Patent möglicherweise auch in anderen Mitgliedstaaten eine Laufzeitverlängerung gibt. Dementsprechend empfehlen wir Ihnen dringend, die Gültigkeit in allen Mitgliedstaaten gesondert zu prüfen.  

Diese Prüfung können Sie über das Vereinigte Register des EPA vornehmen, das Bestandteil des Europäischen Patentregisters ist. Ist ein Land nicht über das Vereinigte Register verlinkt, können Sie direkt in den nationalen Registern suchen, wann ein Patent nach der Verlängerung abläuft. 

Abbildung 6: Screenshot der Ansicht "EP Vereinigtes Register" 

Der folgende Screenshot zeigt die nationalen Register von Schweden und Luxemburg mit Informationen zu ESZ betreffend das Patent EP1973888:  

Abbildung 7: ESZ-bezogene Informationen in den nationalen Registern von Schweden (links) und Luxemburg (rechts).  

Der nächste Artikel in dieser Reihe wird sich mit Rechtsereignisinformationen zu ESZ befassen. 


Schlagwörter: Ergänzendes Schutzzertifikat, ESZ, Espacenet, Rechtsereignis, Verlängerung der Patentlaufzeit