Überwachungsdienste im Europäischen Patentregister

E-Mail-Benachrichtigungen der Registerüberwachung und der Globalen Akte 

Das Europäische Patentregister ist die umfassendste und aktuellste Quelle für öffentlich zugängliche Verfahrensdaten zu europäischen Patentanmeldungen in den verschiedenen Stadien des EPA-Erteilungsverfahrens und zu europäischen Patenten mit einheitlicher Wirkung. 

Wussten Sie, dass dieser kostenlose Internetdienst mit verschiedenen Benachrichtigungs- und Überwachungsfunktionen ausgestattet ist? 

Registerüberwachung 

Mit dem Registerüberwachungsdienst können Sie Änderungen bei veröffentlichten EP- und Euro-PCT-Anmeldungen und europäischen Patenten mit einheitlicher Wirkung überwachen. Beim Erstellen eines Registerüberwachungskontos können Sie festlegen, dass Sie per E-Mail benachrichtigt werden, wenn bei einer Ihrer ausgewählten Akten eine Änderung eintritt, die ein Ereignis im Register auslöst. 

Eine Liste der Ereignisse, die eine Benachrichtigung auslösen, finden Sie auf der EPA-Website (Links am Ende des Artikels).  

Um diesen Dienst zu nutzen, müssen Sie im Register über den Link für die Anmeldung zur Registerüberwachung ein Konto erstellen. 

Abb. 1: Abonnieren des Dienstes "Registerüberwachung" für EP-/Euro-PCT-Anmeldungen 

Sobald Sie sich angemeldet haben, werden Ihnen in der Registeransicht "Suchergebnisse" zusätzliche Funktionen angezeigt, mit denen Sie Akten zur Liste der überwachten Anmeldungen hinzufügen bzw. Akten aus dieser Liste löschen können. Außerdem gibt es eine Registerkarte "Überwachte Anmeldungen", auf der Sie die Liste der von Ihnen überwachten Anmeldungen ansehen und die Einstellungen für E-Mail-Benachrichtigungen anpassen können. 

Weitere Informationen finden Sie im Abschnitt "FAQ Registerüberwachung".  

E-Mail-Benachrichtigung 

Die Funktion zur E-Mail-Benachrichtigung ist ein Dienst im Europäischen Patentregister, mit dem Nutzer mittels E-Mail-Benachrichtigungen die Aktivitäten überwachen können, die "Erteilungsakten" von Patentanmeldungen betreffen. Die Benachrichtigungen werden an Abonnierende gesendet, wenn Änderungen bei den von ihnen ausgewählten EP-Akten eintreten.  

Klicken Sie in der Ansicht Alle Dokumente einfach oben auf der Seite auf den E-Mail-Link und geben Sie Ihre E-Mail-Adresse ein. Danach erhalten Sie eine E-Mail mit der Bestätigung Ihrer Anmeldung. 

Abb. 2: Abonnieren von E-Mail-Benachrichtigungen für den Dienst "Globale Akte" 

Wenn Änderungen bei den von Ihnen überwachten Akten eintreten, wird Ihnen dann jedes Mal eine automatisch generierte E-Mail gesendet. 

Dieser Dienst ist auch für Akten mehrerer Ämter für geistiges Eigentum verfügbar, einschließlich der IP5-Ämter. Alle Partnerämter bieten einen Echtzeitzugang zu den relevanten Daten auf ihren Servern. Der Zugang erfolgt in der Ansicht EP-Patentfamilie durch Anklicken des Symbols "Globale Akte" in der betreffenden Anmeldung. Gehen Sie dort genauso vor, wie oben beschrieben. Beachten Sie bitte, dass es bis zu acht Wochen nach dem nationalen Veröffentlichungsdatum dauern kann, bis Dokumente in der Globalen Akte verfügbar sind. 

Abb. 3: Zugang zu den Diensten "Globale Akte" und "Registerüberwachung" von Partnerämtern 

Weitere Informationen finden Sie in den Hilfedateien zur Globalen Akte (siehe Link „Globale Akte“ unten). 

Schlagwörter: Überwachung, Benachrichtigung, Registerüberwachung, E-Mail-Benachrichtigung, Globale Akte