Wer hat Angst vor Fehlermeldungen?

Von Frust zu Erkenntnis – Teil I: Dokumente zum Widerruf eines Patents im Dienst "Globale Akte"

Wenn Sie beim Ausführen einer Suche eine Fehlermeldung erhalten, ist das meist recht frustrierend. Aber Fehlermeldungen werden nicht immer durch technische Probleme oder Systemfehler verursacht. Oft sind es ganz andere Gründe, zum Beispiel Zeitfristen, die für Patente oder Patentanmeldungen gelten, oder Verfügungen in den anwendbaren nationalen Gesetzen zum Schutz von geistigem Eigentum. 

Wenn Sie die Gründe kennen, kann sich Ihr anfängliches Frustgefühl in ein besseres Verständnis des aktuellen Status oder rechtlichen Hintergrunds des betreffenden Patents oder der betreffenden Patentanmeldung wandeln. 

In dieser Reihe an Fallbeispielen zeigen wir typische Situationen, in denen Fehlermeldungen angezeigt werden, und erklären, was wirklich hinter diesen Fehlermeldungen steckt.   

Fall 1: Sie können den Beschluss eines Patentwiderrufs (Originalschriftstück und Übersetzung) in der Globalen Akte nicht öffnen: 

In Espacenet sehen Sie, dass der koreanische Teil einer großen Patentfamilie mit der Nummer der offen gelegten Anmeldung KR20210094615 A angemeldet und im Juli 2023 als KR102559495 B veröffentlicht wurde.  

Abb. 1: Koreanisches Dokument KR102559495B in Espacenet 

Über den Link zum Global Dossier (Globale Akte) gelangen Sie zum Patentregister, wo Sie die Akte online einsehen können. Zuerst wird eine Liste aller Dokumente in dieser Akte mit den zugehörigen URLs angezeigt. Die Dokumente sind in der Originalsprache verfügbar und, sofern zutreffend, auf Englisch (maschinelle Übersetzung, die in Echtzeit generiert wird).  

Abb. 2: Dokumente im elektronischen Aktendeckel von KR102559495 B (Anmeldenummer KR20217019547) (Stand: 19. September 2024)

Beim Einsehen der Akte am 19. September 2024 sehen Sie, dass das Koreanische Amt für geistiges Eigentum am 30. August 2024 beschlossen hat, das Patent zu widerrufen (Ergebnis eines Einspruchsverfahrens). Die Links zum Originalschriftstück und zur übersetzten Version (Englisch) funktionieren aber nicht und Sie erhalten die folgende Fehlermeldung: 

Abb. 3: Fehlermeldung im Dienst "Globale Akte" für das Dokument "Decision to Revoke Patent", die am 19. September 2024 angezeigt wird, d. h., bevor das Dokument verfügbar gemacht wurde

Der "unerwartete Fehler" wurde in diesem Beispiel verfahrensbedingt verursacht, nicht durch ein technisches Problem: Es kann noch Berufung gegen den Beschluss eingelegt werden, der noch nicht in Kraft getreten ist, und die Daten zum Beschluss sind deshalb noch nicht öffentlich zugänglich.  

Das Modul hinter der Benutzeroberfläche kann diese rechtlichen Erwägungen natürlich nicht berücksichtigen. Weil für den Beschluss kein Dokument vorhanden ist, gibt das System lediglich zurück, dass ein "unerwarteter Fehler" aufgetreten ist. Und da kein Dokument verfügbar ist, das übersetzt werden könnte, erhalten Sie beim Klicken auf den Link für die maschinelle Übersetzung auf Englisch dieselbe Fehlermeldung.  

Haupterkenntnis

Wenn Sie beim Versuch, auf einen Beschluss zuzugreifen, eine Fehlermeldung wie in diesem Beispiel erhalten, gibt Ihnen dies eine wichtige Information: Es besteht die Möglichkeit, dass der Beschluss noch nicht rechtskräftig ist und das Patent noch in Kraft ist.   

Um dies zu bestätigen (und auszuschließen, dass die Fehlermeldung durch ein technisches Problem verursacht wurde), rufen Sie das nationale Patentregister der Organisation auf, die für den Rechtsschutz des betreffenden Patents zuständig ist. 

Weitere Fallstudien mit Beispielen für mögliche Gründe für "unerwartete Fehler" werden wir in den nächsten Ausgaben der Patent Knowledge News besprechen.  

Schlagwörter: Globale Akte, Widerruf, Rechtsereignis, Fehlermeldung