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Wer hat Angst vor Fehlermeldungen?

Von "Lost in translation" zu Erkenntnis – Teil II: Verfahrensrechtliche Schritte des Amts in maschinenlesbarem Format in der Globalen Akte des EPA

Wenn Sie beim Ausführen einer Suche eine Fehlermeldung erhalten, ist das meist recht frustrierend. Wie wir in Teil 1 erfahren haben, werden Fehlermeldungen bei der Recherche nicht immer durch technische Probleme oder Systemfehler verursacht. So kann beispielsweise der Workflow für Dokumente in Rechtsordnungen mit nicht-lateinischen Schriftsystemen länger dauern, was bedeutet, dass bestimmte Dokumente zunächst nicht verfügbar sind.
Wenn Sie die Gründe kennen, kann sich Ihr anfängliches Gefühl der Verärgerung in ein besseres Verständnis der Unterschiede von Patentsystemen und insbesondere Patentdokumentationssystemen wandeln.
In dieser Reihe an Fallbeispielen zeigen wir typische Situationen, in denen Fehlermeldungen angezeigt werden, und erklären, was wirklich hinter diesen Fehlermeldungen steckt. Dies wird Ihnen helfen, die Unterschiede zwischen Patent- und Patentdokumentationssystemen zu verstehen und Verärgerung in Erkenntnis zu verwandeln. 

Fall 2: Sie können die maschinelle Übersetzung der letzten Vorgänge im Zusammenhang mit einer chinesischen Patenturkunde in der Globalen Akte nicht öffnen. 

In Espacenet sehen Sie, dass die chinesische Patentanmeldung am 29. Oktober 2024 veröffentlicht wurde. Unter "Rechtsereignisse" (Abb. 1) sehen Sie, dass der Antrag auf Sachprüfung gestellt wurde und am 15. November 2024 in Kraft getreten ist.  


Abb. 1: Rechtsereignisdaten des chinesischen Dokuments CN118869575A in Espacenet 


Über den Link zum Global Dossier (Globale Akte) unter "Bibliografische Daten" (siehe Abb. 2) gelangen Sie zum Europäischen Patentregister, wo Sie die Akte online einsehen können. 


Abb. 2: Bibliografische Daten des chinesischen Dokuments CN118869575A in Espacenet, einschließlich Link zur Globalen Akte 

Hier sehen Sie eine Liste aller Dokumente in dieser Akte mit den zugehörigen URLs (Abb. 3). Die Dokumente sind in der Originalsprache verfügbar und, sofern möglich, auf Englisch (maschinelle Übersetzung, die in Echtzeit generiert wird). 


Abb. 3: Elektronische Augenscheinseinnahme für das chinesische Dokument CN118869575A über Globale Akte (Stand: 16. Dezember 2024) 


Abb. 3 zeigt die am 16. Dezember 2024 in der Globalen Akte verfügbaren Dokumente für die oben angezogene chinesische Patentanmeldung an. Die Chinesische Nationalbehörde für geistiges Eigentum (CNIPA) hat den ersten verfahrensrechtlichen Schritt des Amts am 21. November 2024 und die Mitteilung über die Patenterteilung am 4. Dezember 2024 veröffentlicht. Bei beiden Einträgen können Sie auf das Originalschriftstück in chinesisch zugreifen, indem Sie auf das in Klammern mit "ORIGINAL" gekennzeichnete Dokument klicken. 

Die Links zu den englischen Übersetzungen der Dokumente (mit "ÜBERSETZT" gekennzeichnet) scheinen jedoch nicht zu funktionieren und Sie erhalten die folgenden Fehlermeldungen: 

 


Abb. 4. und 5: Fehlermeldung im Dienst "Globale Akte" für die maschinellen Übersetzungen der Dokumente "First notice of examination opinions" und "Notification of grant of patent right for invention", die am 16. Dezember 2024 angezeigt wird, d. h. bevor das Dokument in der maschinenlesbaren Version verfügbar wurde. 


Der "unerwartete Fehler" wurde in diesem Beispiel durch eine ablaufbedingte Zeitverzögerung ausgelöst, nicht durch ein technisches Problem an sich. Als die verfahrensrechtlichen Schritte des Amts am 21. November bzw. 4. Dezember 2024 erstellt und am selben Tag der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wurden, generierte das Modul automatisch den Link zur maschinellen Übersetzung.  

Da maschinelle Übersetzungen ins Englische jedoch in Echtzeit erstellt werden, können sie nur aus einem maschinenlesbaren Originaltext erstellt werden. Bei einigen Textsystemen kann die Erstellung einer maschinenlesbaren Version eines neu veröffentlichten Originalschriftstücks mehr Zeit in Anspruch nehmen. So kann es beispielsweise bis zu einem Monat dauern, bis Dokumente, die von der CNIPA stammen, in maschinenlesbarer Form vorliegen. Bis dahin stehen keine maschinellen Übersetzungen ins Englische zur Verfügung. 

Das Modul hinter der Benutzeroberfläche kann die Ursache für diese Verzögerung nicht feststellen. Solange kein maschinenlesbares Dokument vorhanden ist, kann das Modul keine maschinelle Übersetzung ins Englische erzeugen und das System gibt zurück, dass ein "unerwarteter Fehler" aufgetreten ist.  

Haupterkenntnis

Wenn Sie nicht auf eine maschinelle Übersetzung wie in unserem Beispiel zugreifen können, weist eine Fehlermeldung nicht unbedingt auf einen technischen Fehler hin. Es kann einfach bedeuten, dass Sie noch einige Tage warten müssen, bis eine maschinenlesbare Version verfügbar ist.  

Um dies zu bestätigen und auszuschließen, dass die Fehlermeldung durch ein technisches Problem verursacht wurde, sollten Sie prüfen, wann der ursprüngliche verfahrensrechtliche Schritt des Amts erstellt wurde. Überprüfen Sie außerdem Ihre Firewall und andere individuelle Einstellungen, die eine solche Fehlermeldung verursachen können. 


Schlagwörter: Globale Akte, Amtshandlung, Maschinelle Übersetzung, Rechtsereignis, Fehlermeldung