Wissen Sie …

… warum in Espacenet bestimmte Klassifikationssymbole in Fett- oder Kursivdruck angegeben sind? 

In Espacenet können Sie anhand von Stichwörtern oder anhand von IPC- und CPC-Klassifikationssymbolen suchen. Die Suche anhand von Klassifikationssymbolen hat den Vorteil, dass Sie relevante Dokumente unabhängig von der Sprache und den Stichwörtern finden, die Sie für Ihre Recherche verwendet haben.  

Nehmen wir zum Beispiel die Patentschrift EP0622250A1, in der die Erfindung als "Schreibgerät" bezeichnet ist. Obwohl es sich bei der Erfindung um einen Stift handelt, würden Sie dieses Dokument anhand des Stichworts "Stift" nicht finden.  

Abb. 1: EP0622250A1 

Gefunden wird dieses Dokument (zusammen mit weiteren) aber, wenn Sie die Abfrage cl=B43K5/00/low and pn=EP verwenden, bei der 

• der Feldbezeichner "cl" bedeutet, dass sowohl in der IPC als auch in der CPC gesucht wird, 
• das Klassifikationssymbol B43K5/00 für "Schreibgeräte mit Tintenkammern in Haltern" steht,  
• der Operator "/low" bedeutet, dass auch Untergruppen in die Recherche einbezogen werden.  

In Espacenet werden auf der Seite mit den bibliografischen Daten die IPC- und die CPC-Symbole angezeigt, die dem aufgerufenen Dokument zugewiesen wurden. 

Abb. 2: Ergebnisliste und bibliografische Daten mit IPC- und CPC-Symbolen zum ausgewählten Dokument. 

Aber warum stehen einige dieser Symbole in Fettdruck, andere in Kursivdruck oder wiederum andere in normaler Schrift? Was hat diese Formatierung zu bedeuten? 

Diese Formatierungskonventionen geben an, ob es sich bei dem jeweiligen Klassifikationssymbol um eine "erfindungsbezogene Information" oder eine "zusätzliche Information" handelt. In einem Patentdokument offenbarte erfindungsbezogene Informationen müssen die Patentämter klassifizieren, zusätzliche Informationen können sie klassifizieren. Aus der Formatierung ist außerdem ersichtlich, ob die Patentbehörden eine vollständige IPC-Klassifizierung vorgenommen haben (die gängigste Methode) oder lediglich nach Hauptgruppe oder höher klassifiziert haben.  

Im Einzelnen bedeuten die Formatierungen Folgendes: 

Das folgende Beispiel illustriert die Anwendung dieser Konventionen auf eine Patentschrift: 

Abb. 3: Formatierungskonventionen für Klassifikationssymbole in Espacenet 

Beachten Sie, dass die IPC jährlich und die CPC drei- bis viermal pro Jahr überarbeitet wird. Unsere Patentdatenbanken werden entsprechend aktualisiert. 

Schlagwörter: Espacenet, Klassifizierung, CPC