Einige Online-Dienste am Samstag 24 August 2024 vorübergehend nicht verfügbar
Wegen technischer Wartungsarbeiten sind die folgenden Online-Dienste des EPA am Samstag, den 24 August 2024 09:00 und 13:00 Uhr MEZ vorübergehend nicht verfügbar:
- Europäisches Patentregister
- Klassisches Espacenet
- Open Patent Service
Die Unannehmlichkeiten bitten wir zu entschuldigen.
Wichtiger Hinweis
Bei Nichtverfügbarkeit der Online-Dienste für die Einreichung und die Gebührenzahlung können abhängig vom betroffenen Dienst, von Tag und Dauer der Nichtverfügbarkeit sowie vom Verfahrensstand rechtliche Absicherungen zum Tragen kommen. Siehe hierzu Regel 134 EPÜ, Regel 82quater.2 PCT, die VLK (Zusatzpublikation 3, ABl. EPA 2022) und die Mitteilung des EPA vom 22. Oktober 2020 (ABl. EPA 2020, A120).
Bitte geben Sie die oben genannte Referenznummer an, wenn Sie sich in Bezug auf diese Störung an das EPA wenden.