https://www.epo.org/de/node/european-patent-register-reference-no-inc0217483

European Patent Register (reference no. INC0217483 – detected and resolved)

 
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On 05.06.2024 between 10:48 and 11:03 we experienced technical problems with the Espacenet. 

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Wichtiger Hinweis

Bei Nichtverfügbarkeit der Online-Dienste für die Einreichung und die Gebührenzahlung können abhängig vom betroffenen Dienst, von Tag und Dauer der Nichtverfügbarkeit sowie vom Verfahrensstand rechtliche Absicherungen zum Tragen kommen. Siehe hierzu Regel 134 EPÜ, Regel 82quater.2 PCT, die VLK (Zusatzpublikation 3, ABl. EPA 2022) und die Mitteilung des EPA vom 22. Oktober 2020 (ABl. EPA 2020, A120).

 

Bitte geben Sie die oben genannte Referenznummer an, wenn Sie sich in Bezug auf diese Störung an das EPA wenden.