Technical fault in the Oral Proceedings calendar (reference no. INC0211022) - Issue resolved
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We are pleased to inform you that the issues encountered with the Oral proceedings calendar reported on 06.05.2024 (reference no. INC0211022) have been resolved with effect of 14.05.2024, 20:14 h.
We apologise for any inconvenience.
Wichtiger Hinweis
Bei Nichtverfügbarkeit der Online-Dienste für die Einreichung und die Gebührenzahlung können abhängig vom betroffenen Dienst, von Tag und Dauer der Nichtverfügbarkeit sowie vom Verfahrensstand rechtliche Absicherungen zum Tragen kommen. Siehe hierzu Regel 134 EPÜ, Regel 82quater.2 PCT, die VLK (Zusatzpublikation 3, ABl. EPA 2022) und die Mitteilung des EPA vom 22. Oktober 2020 (ABl. EPA 2020, A120).
Bitte geben Sie die oben genannte Referenznummer an, wenn Sie sich in Bezug auf diese Störung an das EPA wenden.