https://www.epo.org/de/node/technische-stoerung-bei-dem-kalender-der-muendlichen-0

Technische Störung bei dem Kalender der mündlichen Verhandlungen (Referenznr. INC0168453) – behoben

Wir freuen uns, Ihnen mitteilen zu können, dass die am 17.11.2023 gemeldete Störung bei dem Kalender der mündlichen Verhandlungen (Referenznr. INC0168453) seit 20.11.2023, 12:58 Uhr behoben ist.

Wir bitten Sie, etwaige Unannehmlichkeiten zu entschuldigen.

 
Wichtiger Hinweis

Bei Nichtverfügbarkeit der Online-Dienste für die Einreichung und die Gebührenzahlung können abhängig vom betroffenen Dienst, von Tag und Dauer der Nichtverfügbarkeit sowie vom Verfahrensstand rechtliche Absicherungen zum Tragen kommen. Siehe hierzu Regel 134 EPÜ, Regel 82quater.2 PCT, die VLK (Zusatzpublikation 3, ABl. EPA 2022) und die Mitteilung des EPA vom 22. Oktober 2020 (ABl. EPA 2020, A120).

 

Bitte geben Sie die oben genannte Referenznummer an, wenn Sie sich in Bezug auf diese Störung an das EPA wenden.